GalleryLG Meiningen, Beschluss vom 05.03.201817- (4) T 31/18 sowie (18) 4 T 32/1 – “Vorsorgevollmacht trifft Patchwork“
Es hat das LG Meiningen in einem Beschluss vom 05.03.2018 – (17) 4 T 31/18 sowie (18) 4 T 32/18, FamRZ 2018, 1260, über […]
GalleryÄrztliche Schweigepflicht bei der Ermittlung des Erblasserwillens?
Erbrecht, Neuigkeiten
OLG Köln, Beschluss vom 15.05.2018 – 2 Wx 202/18 – “Ärztliche Schweigepflicht bei der Ermittlung des Erblasserwillens?“
Das OLG Köln hatte sich mit Beschluss vom 15.05.2018 (2 Wx 202/18) mit der Frage zu befassen, ob sich ein Arzt im Rahmen eines […]
GalleryRegelung der Gewährleistungsfrist im Abnahmeprotokoll?
Baurecht, Neuigkeiten
OLG Bamberg, Urteil vom 26.06.2018 – 5 U 99/15 – “Regelung der Gewährleistungsfrist im Abnahmeprotokoll?“
Das Ausfüllen des Abnahmeprotokolls bei einer förmlichen Abnahme bietet Chancen und Risiken für beide Baubeteiligten. Während immer wieder Bauherren sich der etwaigen längeren vertraglichen Fristen dadurch […]
Konkludente Abnahme bei einfachen Reparaturen
Baurecht, Neuigkeiten
Oberlandesgericht Bamberg, Urteil vom 28.01.2016 – 1 U 146/15 – “Konkludente Abnahme bei einfachen Reparaturen“
Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einer ebenfalls vom Bundesgerichtshof bestätigten Entscheidung zur gleichen Frage, nämlich wann eine konkludente Abnahme angenommen werden kann, bei der Reparatur eines […]
Einzug = Abnahme?!
Baurecht, Neuigkeiten
Oberlandesgericht Braunschweig, Beschluss vom 27.09.2017 – 8 U 14/17 – “Einzug = Abnahme?!“
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat, bestätigt durch den Bundesgerichtshof, eine Entscheidung zur konkludenten Abnahme durch die Übernahme und den Einzug in ein Gebäude getroffen.
Der Auftragnehmer verklagt den Auftraggeber auf […]
GalleryKosten einer Gebäudeversicherung inklusive Mietausfall sind umlagefähig
Neuigkeiten, Wohnraummietrecht
BGH, Urteil vom 06.06.2018 – VIII ZR 38/17 – “Kosten einer Gebäudeversicherung inklusive Mietausfall sind umlagefähig“
Der Vermieter der an die beklagten Mieter vermieteten Wohnung hat eine sogenannte „All-Risk“ Gebäudeversicherung abgeschlossen, welche auch das Risiko eines Mietausfalls beinhaltete. Der beklagte Mieter […]
GallerySondernutzungsfläche kann entzogen werden
Neuigkeiten, Wohnungseigentumsrecht
BGH, Urteil vom 23.03.2018 – V ZR 65/17 – “Sondernutzungsfläche kann entzogen werden“
§ 10 Abs. 2 S. 3 WEG enthält einen Anspruch der Eigentümer auf Änderung der Gemeinschaftsordnung, soweit ein Festhalten an der geltenden Regelung aus schwerwiegenden Gründen unter Berücksichtigung […]
GalleryAnhörungsbogen in Bußgeldverfahren und Strafbarkeit
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
OLG Stuttgart, Urteil vom 20.02.2018 – 4 Rv 25 Ss 982/17 – “Anhörungsbogen in Bußgeldverfahren und Strafbarkeit“
Es hatte sich das OLG Stuttgart in jüngster Zeit unter verschiedenen Varianten mit der Frage zu befassen, ob falsche Angaben in einem Anhörungsbogen wegen […]
GalleryUmfang des mietvertraglichen Konkurrenzschutzes
Mietrecht, Neuigkeiten
OLG Koblenz, Urteil vom 25.04.2018 – 5 U 1161/17 – “Umfang des mietvertraglichen Konkurrenzschutzes“
Das Oberlandesgericht Koblenz befasste sich mit Urteil vom 25.04.2018 – 5 U 1161/17 – mit der Frage, ob ein mietvertraglicher Konkurrenzschutz zu gewähren ist für den Betrieb […]
Gefährlich kurze Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche bei Beendigung des Mietverhältnisses
Mietrecht, Neuigkeiten
OLG Brandenburg, Urteil vom 19.06.2018 – 3 U 72/17 – “Gefährlich kurze Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche bei Beendigung des Mietverhältnisses“
Für den Vermieter wird die kurze Verjährungsfrist des § 548 Abs. 1 BGB nicht selten zum Verhängnis. Nach dieser Norm verjähren Schadensersatzansprüche […]
GalleryPflichten müssen klar aus dem Gesellschaftsvertrag erkennbar sein
Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 07.11.2017 – II ZR 127/16 – “Pflichten müssen klar aus dem Gesellschaftsvertrag erkennbar sein“
Wer einer Publikumspersonengesellschaft als Gesellschafter beitritt muss seine ihn treffenden Pflichten klar aus dem Gesellschaftsvertrag erkennen, wenn sie nicht unmittelbar aus dem Gesetz folgen. […]
GalleryVeröffentlichung von Bildern unter der DSGVO
IT-Recht, Neuigkeiten
OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2018 – 15 W 27/18 – “Veröffentlichung von Bildern unter der DSGVO“
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 18.06.2018 (15 W 27/18) eine Erstentscheidung zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern unter Geltung der DSGVO veröffentlicht. Schon das Anfertigen […]