Baurecht | Neuigkeiten und Urteile


HOAI 2021

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“HOAI 2021“

In der Folge der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 04.07.2019, wonach die bisherige HOAI gegen Europarecht verstoßen hat, hat nun der Verordnungsgeber gehandelt und eine neue HOAI, die für alle ab dem 01.01.2021 abgeschlossenen Verträge gilt, verabschiedet.

Folgende wichtige Änderungen […]

Pflicht zur Bedenkenanmeldung unter Umständen auch gegen Nachfolgehandwerker?

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Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 08.10.2020 –  6 U 1945/19 – “Pflicht zur Bedenkenanmeldung unter Umständen auch gegen Nachfolgehandwerker?“

Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einer sicherlich nicht allzu häufig vorkommenden aber praktisch relevanten Situation ein interessantes Urteil gesprochen:

Ein Landschaftsgärtner sollte im Außenbereich eines […]

Honorarkürzung wegen Nichterfüllung von Grundleistungen?

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OLG München, Urteil vom 20.11.2018 – 28 U 705/15

BGH, Beschluss vom 23.09.2020 – VII ZR 252/18 – “Honorarkürzung wegen Nichterfüllung von Grundleistungen?“

Das Oberlandesgericht München hat, bestätigt durch einen Beschluss des Bundesgerichtshofs, mit dem die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen wurde, entschieden, dass ein […]

Nachtragsvergütung ohne Ankündigung?

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Oberlandesgericht München, Urteil vom 08.07.2019 – 27 U 3203/18

BGH, Beschluss vom 15.04.2020 – VII ZR 180/19 – “Nachtragsvergütung ohne Ankündigung?“

Das Oberlandesgericht München hat – bestätigt durch den Bundesgerichtshof – eine immer wieder vorkommende Konstellation zu entscheiden:

Der Auftraggeber hat vom Auftragnehmer […]

Schuttumlage macht Kostenbeteiligungspflicht unwirksam

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Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 20.08.2020 – 12 U 34/20 – “Schuttumlage macht Kostenbeteiligungspflicht unwirksam“

Das Oberlandesgericht Brandenburg hält eine in einem Verhandlungsprotokoll enthaltene Klausel für insgesamt unwirksam, die wie folgt lautet:

„Für die Nutzung sanitärer Einrichtungen, von Baustrom, Bauwasser, Heizung sowie der […]

Achtung: Widerrufsrecht bei Architektenverträgen für Verbraucher

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EuGH, Urteil vom 14.05.2020 – RS.C-208/19 – “Achtung: Widerrufsrecht bei Architektenverträgen für Verbraucher“

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu einem in Österreich spielenden Fall, wo allerdings die Rechtslage der deutschen bei den maßgeblichen Punkten gleich gelagert ist, gilt das Widerrufsrecht […]

Hinweispflichten des Bauträgers

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Oberlandesgericht München, Beschluss vom 11.03.2020 – 28 U 4568/19 – “Hinweispflichten des Bauträgers“

Das Oberlandesgericht München hat zu den Hinweispflichten eines Bauträgers eine wichtige Entscheidung getroffen.

Im zu entscheidenden Fall hatte der Bauträger den Erwerber auf Zahlung der Schlussrate i.H.v. EUR 57.000,00 […]

Risikoverteilung beim Detail-Pauschalvertrag

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OLG München, Urteil vom 17.09.2019 – 28 U 945/19  – “Risikoverteilung beim Detail-Pauschalvertrag“

Das Oberlandesgericht München hat in einer vom Bundesgerichtshof bestätigten Entscheidung zu der Risikoabgrenzung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber beim Pauschalvertrag, der auf einem umfassenden Leistungsverzeichnis beruht, Folgendes entschieden:

Wird […]

Verzögerte Mangelbeseitigung kann zu erhöhten Leistungspflichten führen!

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OLG München, Beschluss vom 01.09.2020 – 28 U 1686/20 Bau – “Verzögerte Mangelbeseitigung kann zu erhöhten Leistungspflichten führen!“

Das Oberlandesgericht München hat folgenden Fall entschieden, der für einige Bauträger große Relevanz entwickeln könnte:

Der Bauträger errichtet zum Zeitpunkt der Geltung der EnEV […]

Architekten dürfen (und können) keine Rechtsberatung machen

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OLG Koblenz, Hinweisbeschluss vom 07.05.2020 – 3 U 2182/19 – “Architekten dürfen (und können) keine Rechtsberatung machen“

Vielen Architekten wird von ihren Bauherren eine ganz erhebliche Verantwortung auch im rechtlichen Bereich zugeschustert, so dürfte es zum Alltag gehören, dass Bauherren erwarten, […]

Durchgriffsfälligkeit (der Werklohnforderung) auch in der weiteren Leistungskette

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OLG Brandenburg, Urteil vom 10.06.2020 – 11 U 120/17 – “Durchgriffsfälligkeit (der Werklohnforderung) auch in der weiteren Leistungskette“

Das Werkvertragsrecht des BGB kennt eine bei Unternehmern und Bauherren eher unbekannte Möglichkeit, wie eine Werklohnfälligkeit auch ohne Abnahme im Leistungsverhältnis/Vertragsverhältnis eintreten kann.

Normalerweise […]

Kündigung als ernsthafte Erfüllungsverweigerung?

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OLG Köln, Urteil vom 15.07.2020 – 11 U 64/19 – “Kündigung als ernsthafte Erfüllungsverweigerung?“

Das Oberlandesgericht Köln hatte einen Fall zu entscheiden, in dem Folgendes geschehen war:

Der Generalunternehmer hat gegenüber dem Auftraggeber die Kündigung des Bauvertrages erklärt, nachdem der für den […]