Familienrecht | Neuigkeiten und Urteile


Die streitige Kindesimpfung

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OLG Frankfurt/Main, Senate in Darmstadt, Beschluss vom 08.03.2021 – 6 UF 3/21 – “Die streitige Kindesimpfung“

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Senate in Darmstadt, hatte sich in einem Beschluss vom 08.03.2021 – 6 UF 3/21 in II. Instanz mit einem Antrag auf Einzelentscheidungsbefugnis […]

Teilungsversteigerung des Familienheims (auch) vor rechtskräftiger Scheidung

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OLG Stuttgart vom 29.10.2020 – 15 UF 194/20 – “Teilungsversteigerung des Familienheims (auch) vor rechtskräftiger Scheidung“

Verfügen Ehegatten für eigene Wohnzwecke über Immobilieneigentum besteht regelmäßig nach Grundbuchlage Miteigentum. Kann nach der dauerhaften Trennung keine Einigung hinsichtlich des Miteigentums an der Immobilie […]

Immobilienverkauf als leichtfertige Handlung

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OLG Nürnberg, Beschluss vom 16.07.2020 – 10 UF 1296/19 – “Immobilienverkauf als leichtfertige Handlung“

Durch das OLG Nürnberg war in einem Beschluss vom 16.07.2020 – 10 UF 1296/19 (FamRZ 2021, 424) über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach ein Unterhaltsschuldner nach Veräußerung […]

Paritätisches Wechselmodell – Hinderungsgründe

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Kammergericht Berlin, Beschluss vom 26.11.2020 – “Paritätisches Wechselmodell – Hinderungsgründe“

Es ist mittlerweile anerkannt, dass ein sogenanntes paritätisches Wechselmodell im Falle der Trennung von Eltern nicht nur durch Vereinbarung sondern auch durch gerichtliche Entscheidung festgelegt werden kann. Im Falle der notwendigen […]

Vollmacht statt Sorgerechtsübertragung

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Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25.09.2020 – 12 WF 105/20 – “Vollmacht statt Sorgerechtsübertragung“

Soweit dies dem Kindeswohl am besten entspricht, kann im Falle des gemeinsamen Sorgerechts dieses ganz oder teilweise auf einen Elternteil übertragen werden, welcher dann für den betroffenen Bereich oder […]

(Keine) Teilungsversteigerung vor rechtskräftiger Scheidung

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OLG Köln, Beschluss vom 12.06.2020 – 10 UF 38/20 – “(Keine) Teilungsversteigerung vor rechtskräftiger Scheidung“

Im Falle des Miteigentums an Immobilien kann grundsätzlich jeder Miteigentümer jederzeit einen Antrag auf Zwangsversteigerung der Immobilie zur Auseinandersetzung der Miteigentümergemeinschaft beantragen. Durch das Oberlandesgericht Köln war […]

Gesetzlicher Versorgungsausgleich – (keine) grobe Unbilligkeit

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OLG Köln, Beschluss vom 31.03.2020 – 10 UF 16/20 – “Gesetzlicher Versorgungsausgleich – (keine) grobe Unbilligkeit“

Das Oberlandesgericht Köln hatte in einem Beschluss vom 31.03.2020 – 10 UF 16/20 über eine Beschwerde gegen die Durchführung des Versorgungsausgleichs mit Teilung von Ansprüchen […]

Verwendung von Sonderzahlungen und Unterhalt

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OLG Celle, Beschluss vom 13.05.2020 – 15 UF 154/19 – “Verwendung von Sonderzahlungen und Unterhalt“

Es war durch das Oberlandesgericht Celle durch einen Beschluss vom 13.05.2020 – 15 UF 154/19 (FamRZ 2020, 1831) über diverse Fragen zur Berechnung eines Ehegattenunterhalts/nachehelichen Unterhalts […]

Ansprüche nach gescheiterter nicht ehelicher Lebensgemeinschaft

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Kammergericht Berlin, Urteil vom 21.02.2020 – 17 U 12/18 – “Ansprüche nach gescheiterter nicht ehelicher Lebensgemeinschaft“

Auch im Rahmen einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft kann es zu Vermögensverschiebungen kommen. Es hatte das Kammergericht Berlin in einem Urteil vom 21.02.2020 – 17 U […]

Umgang trotz Corona

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OLG Schleswig, Beschluss vom 25.05.2020 – 10 WF 77/20 – “Umgang trotz Corona“

Es war von Seiten des OLG Schleswig mit Beschluss vom 25.05.2020 – 10 WF 77/20 im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens wegen der Verhängung von Ordnungsmitteln aufgrund geltend gemachten Verstoßes […]

Die „Einschränkung“ von Ansprüchen unter Ehegatten

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OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 13.01.2020 – 8 UF 167/19 – “Die „Einschränkung“ von Ansprüchen unter Ehegatten“

Für Vermögensverschiebungen zwischen Ehegatten während der ehelichen Lebensgemeinschaft gelten eigene Regeln. Insoweit wird das Rechtsinstitut der „ehebezogenen Zuwendung“ herangezogen, worunter eine Zuwendung unter Ehegatten verstanden […]

Umgang trotz Corona

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FamG Frankfurt/Main, Beschluss vom 16.04.2020 – 456 F 5086/20 – “Umgang trotz Corona“

Durch das Amtsgericht Frankfurt/Main wurde mit Beschluss vom 16.04.2020 – 456 F 5086/20 (FamRZ 2020, 930) über die Verhängung von Ordnungsmitteln bei Verweigerung eines Umgangskontaktes mit Verweis auf […]