Die Immobilie im Zugewinnausgleich
Familienrecht, Neuigkeiten
Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 21.12.2023 – 5 UF 121/22 – „Die Immobilie im Zugewinnausgleich“
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich in einem Beschluss vom 21.12.2023 – 5 UF 121/22 (FamRZ 2024, 1925) unter anderem mit der Bewertung von Immobilien im Zusammenhang mit […]
Versicherungswechsel und die Tücken des Versorgungsausgleichs
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 19.06.2024 – XII ZB 456/23 – „Versicherungswechsel und die Tücken des Versorgungsausgleichs“
Im Regelfall, ab einer Ehedauer (standesamtliche Heirat bis zur Zustellung des Scheidungsantrages) von 3 Jahren von Amts wegen, ist bei Ehescheidung der Versorgungsausgleich durchzuführen. Gesetzlich festgelegter […]
Verhaltensregeln beim Umgang – (kein) Rauchverbot
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Bamberg, Beschluss vom 07.08.2024 – 7 UF 80/24 e – „Verhaltensregeln beim Umgang – (kein) Rauchverbot“
Das Oberlandesgericht Bamberg hatte sich in einer Entscheidung vom 07.08.2024 – 7 UF 80/24 e (FamRZ 2024, 1549) mit einem Beschluss zur Abänderung einer […]
Die grobe Unbilligkeit im Versorgungsausgleich
Familienrecht, Neuigkeiten
Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 04.12.2023 – 10 UF 78/23 – „Die grobe Unbilligkeit im Versorgungsausgleich“
Durch das Oberlandesgericht Köln war in einem Beschluss vom 04.12.2023 – 10 UF 78/23 (FamRZ 2024, 1364) über die Frage der Anpassung des Versorgungsausgleichs zur Vermeidung […]
Berücksichtigung der Betreuungsleistung im Ehegattenunterhalt
Familienrecht, Neuigkeiten
„Berücksichtigung der Betreuungsleistung im Ehegattenunterhalt“
Nach einer neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (NJW 2022, 621; NJW 2022, 2470) kann bei Geltendmachung von Ehegattenunterhalt und der Betreuung gemeinsamer minderjähriger Kinder durch den Unterhaltsberechtigten dessen Naturalunterhalt für ein gemeinsames Kind unterhaltserhöhend berücksichtigt werden. Zur […]
Die Wirkung der Auskunfts- und Beleganforderung
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 24.04.2024 – XII ZB 282/23 – „Die Wirkung der Auskunfts- und Beleganforderung “
Rückstände an Unterhalt können ab einer Inverzugsetzung mit einem konkreten Unterhaltsbetrag, bis zu dieser Höhe, oder im Falle der Anforderung von Auskunftserteilung und Vorlage von […]
Tücken des Gesamtschuldnerausgleichs
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 13. März 2024 – XII ZB 243/23 – „Tücken des Gesamtschuldnerausgleichs“
Sind mehrere Personen gemeinschaftlich, auf einer Ebene, eine Verbindlichkeit eingegangen, haften diese gesamtschuldnerisch, im Zweifel untereinander zu gleichen Teilen. Im Rahmen der Auseinandersetzung von Ehegatten/geschiedenen Ehegatten kann […]
Umgang und die Ablehnung eines 15-jährigen
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Hamm, Beschluss vom 3. November 2023 – II-13 UF 106/22 – „Umgang und die Ablehnung eines 15-jährigen“
Durch das Oberlandesgericht Hamm war in einem Beschluss vom 3. November 2023 – II-13 UF 106/22 (FamRZ 2024, 441) in einem Umgangsverfahren darüber […]
Der Zugewinnausgleich nach dreijähriger Trennung
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 22. November 2023 – XII ZB 386/22 – „Der Zugewinnausgleich nach dreijähriger Trennung“
Durch den Bundesgerichtshof war in einem Beschluss vom 22. November 2023 – XII ZB 386/22 (NJW 2024, 971) über eine nicht seltene Fallkonstellation zu entscheiden. […]
Kein Verzicht auf Trennungsunterhalt
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Hamm, Beschluss vom 20. September 2023 – II-13 UF 104/23 – „Kein Verzicht auf Trennungsunterhalt“
Durch das Oberlandesgericht Hamm war in der Beschwerdeinstanz mit Beschluss vom 20. September 2023 Az. II-13 UF 104/23 (FamRZ 2024, 273) auf Grundlage einer Vollstreckungsabwehrklage […]
Trennung innerhalb der Ehewohnung
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 2023 – 7 UF 172/23 – „Trennung innerhalb der Ehewohnung“
Es ist das dauerhafte Getrenntleben von Eheleuten Voraussetzung für verschiedene Ansprüche. Insbesondere setzt ein Antrag auf Ehescheidung voraus, dass ein dauerhaftes Getrenntleben seit zumindest einem […]