Familienrecht | Neuigkeiten und Urteile


Besonderer Betreuungsbedarf im Elternunterhalt

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BGH, Beschluss vom 12.09.2018 – XII ZB 384/17 – “Besonderer Betreuungsbedarf im Elternunterhalt“

In einem Beschluss vom 12.09.2018 – XII ZB 384/17 (FamRZ 2018, 1903 ff.) hatte sich der Bundesgerichtshof mit einem weiteren Aspekt des Elternunterhalts zu befassen. In dem zu […]

Die Mietwohnung nach der Trennung

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OLG Köln, Beschluss vom 12.07.2018 – 10 UF 16/18 – “Die Mietwohnung nach der Trennung“

Bewohnen Ehegatten eine gemeinsame angemietete Wohnung und verlässt anlässlich der Trennung einer diese dauerhaft, entsteht oftmals Streit hinsichtlich der Kostentragung im Innenverhältnis. Insoweit war durch das […]

Kinderfotos im Internet

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OLG Oldenburg, Beschluss vom 24.05.2018 – 13 W 10/18 – “Kinderfotos im Internet“

Besteht für minderjährige Kinder das gemeinsame Sorgerecht der Eltern, sind Entscheidungen von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 1687 Abs. 1 S. 1 BGB, im Gegensatz zu Angelegenheiten […]

Befristung des nachehelichen Unterhalts

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BGH, Beschluss vom 04.07.2018 – XII ZB 122/17 – “Befristung des nachehelichen Unterhalts“

Es war durch den Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 04.07.2018 – XII ZB 122/17 (FamRZ 2018, 1421) darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen ein ehebedingter Nachteil in der […]

Vorsorgevollmacht trifft Patchwork

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LG Meiningen, Beschluss vom 05.03.201817- (4) T 31/18 sowie (18) 4 T 32/1 – “Vorsorgevollmacht trifft Patchwork“

Es hat das LG Meiningen in einem Beschluss vom 05.03.2018 – (17) 4 T 31/18 sowie (18) 4 T 32/18, FamRZ 2018, 1260, über […]

Keine Unterhaltspflicht für eine Zweitausbildung

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OLG Hamm, Beschluss vom 15.05.2018 – 7 UF 18/18 – “Keine Unterhaltspflicht für eine Zweitausbildung“

Der Anspruch auf Kindesunterhalt besteht bis zum Abschluss einer Erstausbildung. Zwar ist ein Anspruch auf weitere Unterhaltszahlungen, beispielsweise aufgrund Abbruch der Ausbildung/Änderung des Ausbildungszieles oder mehrstufiger […]

Versicherungsleistung im Versorgungsausgleich

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BGH, Beschluss vom 11.04.2018 – XII ZB 377/17 – “Versicherungsleistung im Versorgungsausgleich“

Es war durch den Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 11.04.2018 – XII ZB 377/17 über einen Fall zu entscheiden, bei welchem der Ehemann aufgrund eines Verkehrsunfalles vor der Heirat innerhalb […]

Abänderungsverfahren zum Unterhalt

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BGH, Beschluss vom 11.04.2018 – XII ZB 121/17 – “Abänderungsverfahren zum Unterhalt“

Ist ein Anspruch auf laufenden Unterhalt durch gerichtliche Entscheidung geregelt, kann gemäß § 238 Abs. 1 FamFG von jeder Seite ein Abänderungsantrag gestellt werden. Zulässigkeitsvoraussetzung ist, dass veränderte entscheidungserhebliche […]

Verwirkung von Unterhaltsrückständen

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BGH, Beschluss vom 31.01.2018 – XII ZB 133/17 – “Verwirkung von Unterhaltsrückständen“

Es hatte sich der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 31.01.2018 – XII ZB 133/17 (FamRZ 2018, 589 ff.) mit den Grundlagen einer Verwirkung von Unterhaltsrückständen, im konkreten Fall des […]

Begutachtungen zum Sorgerecht/Umgang

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OLG Frankfurt/M, Beschluss vom 10.10.2017 – 2 WF 247/17 – “Begutachtungen zum Sorgerecht/Umgang“

Im Falle streitiger Verfahren auf dem Gebiet des gemeinsamen Sorgerechtes, insbesondere zum Wohnort eines Kindes nach Trennung der Eltern (Aufenthaltsbestimmungsrecht) sowie auch in Verfahren wegen Regelung des Umgangs […]

Auskunft im Zugewinnausgleich/Endvermögen

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Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13.12.2017 – XII ZB 488/16 – “Auskunft im Zugewinnausgleich/Endvermögen“

Im Falle des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft ist wesentlicher Teil einer Ausgleichsberechnung das so genannte Endvermögen. Für den Scheidungsfall wird insoweit nicht der Tag der Beendigung des Güterstandes (regelmäßig durch […]

Bewertung einer freiberuflichen Praxis im Zugewinnausgleich

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Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22.11.2017 – XII ZB 230/17 – “Bewertung einer freiberuflichen Praxis im Zugewinnausgleich“

Es war durch den Bundesgerichtshof über Art und Umfang mit der Auskunftsverpflichtung sowie Bewertungsfragen hinsichtlich einer freiberuflichen Praxis bei Klärung des Zugewinnausgleiches zu entscheiden, Beschluss vom […]