Familienrecht | Neuigkeiten und Urteile


Grundbucheinsicht und Zugewinngemeinschaft

,

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 24.06.2022 – 15 W 53/22 – “Grundbucheinsicht und Zugewinngemeinschaft“

Durch das Oberlandesgericht Hamm war in einem Beschluss vom 24. Juni 2022 – 15 W 53/22 (FamRZ 2023, 36) über die Möglichkeit der Einsichtnahme in ein Grundbuch, das […]

Kindesunterhalt im paritätischen Wechselmodell

,

OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.09.2022 – 9 UF 74/22 – “Kindesunterhalt im paritätischen Wechselmodell“

Durch § 1629 Abs. 2 S. 2 BGB ist geregelt, dass bei minderjährigen Kindern und gemeinsamem Sorgerecht der Elternteil, welcher die überwiegende Betreuung und Versorgung eines Kindes […]

Gemeinsames Sorgerecht und Sorgerechtsvollmacht

,

OLG Brandenburg, Beschluss vom 21.04.2022 – 10 UF 51/21 – “Gemeinsames Sorgerecht und Sorgerechtsvollmacht“

Soweit Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben, können sich Umstände dafür ergeben, dass ganz oder teilweise die Aufhebung des gemeinsamen Sorgerechts und die Übertragung auf einen Elternteil begründet […]

Grundstücksübertragung auf Minderjährige und Genehmigungspflichten

,

OLG Zweibrücken, Beschluss vom 11.08.2022 – 3 W 51/22 – “Grundstücksübertragung auf Minderjährige und Genehmigungspflichten“

Bei Rechtsgeschäften mit Minderjährigen sind unterschiedliche Beschränkungen zu beachten. Es hatte sich das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Beschluss vom 11.08.2022 – 3 W 51/22 mit einem […]

Entwicklung zum Versorgungsausgleich – Grundrenten-Entgeltpunkte

,

OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 25.05.2022 – 7 UF 4/22 – “Entwicklung zum Versorgungsausgleich – Grundrenten-Entgeltpunkte“

Gesetzlich rentenversicherte Personen können unter bestimmten Voraussetzungen als langjährig Versicherte einen Zuschlag, sogenannte Grundrenten-Entgeltpunkte, erhalten. Es stellt sich die Frage, wie mit einem solchen Zuschlag, welcher […]

Berechnung zum Kindesunterhalt bei Einkünften beider Eltern

,

BGH Beschluss vom 18.05.2022 – XII ZB 325/20 – “Berechnung zum Kindesunterhalt bei Einkünften beider Eltern“

Durch den Bundesgerichtshof wurde in einem Beschluss vom 18. Mai 2022 – XII ZB 325/20 zu verschiedenen Fragen der Berechnung von Kindesunterhalt Stellung genommen. Ein wesentlicher […]

Gemeinschaftskonto mit Einschränkungen

,

OLG Brandenburg, Beschluss vom 26.08.2021 – 9 UF 5/21 – “Gemeinschaftskonto mit Einschränkungen“

Es war durch das Oberlandesgericht Brandenburg in einem Beschluss vom 26.08.2021 – 9 UF 5/21 über einen häufig anzutreffenden Sachverhalt zu entscheiden. Nach dem mitgeteilten Sachverhalt hatten die […]

Diebstahl mit Folgen

,

Amtsgericht Darmstadt, Familiengericht, Beschluss vom 31.03.2022 – 51 F 1759/21 – “Diebstahl mit Folgen“

Durch das Amtsgericht Darmstadt, Familiengericht war in einem Beschluss vom 3. Januar 2022 – 51 F 1759/21 (FamRZ 2022, 692) im Rahmen eines Antrags auf einstweilige Anordnung […]

Verweigerte Vermögensauskunft und vorzeitiger Zugewinnausgleich

,

BGH, Beschluss vom 24.11.2021 – XII ZB 253/20 – “Verweigerte Vermögensauskunft und vorzeitiger Zugewinnausgleich“

Es wird durch §§ 1386, 1385 Nr. 4 BGB geregelt, dass ein Ehegatte den vorzeitigen Zugewinnausgleich, ohne Antrag auf Ehescheidung, geltend machen kann, soweit der andere Ehegatte […]

Steuererstattung und Vorfälligkeitsentschädigung im Zugewinnausgleich

,

BGH, Entscheidung vom 08.12.2021 – XII ZB 402/20 – “Steuererstattung und Vorfälligkeitsentschädigung im Zugewinnausgleich“

Durch den Bundesgerichtshof war in einer Entscheidung vom 08.12.2021 – XII ZB 402/20 (FamRZ 2022, 425) über streitige Fragen zum Zugewinnausgleich zu entscheiden. Nach dem Sachverhalt hatten […]

Kontrolle des Medienkonsums vs. Eigentumsschutz

,

OLG Dresden, Beschluss vom 15.06.2021 – 4 U 993/21 – “Kontrolle des Medienkonsums vs. Eigentumsschutz“

Es hatte das Oberlandesgericht Dresden als Berufungsinstanz über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach ein 9-jähriges Mädchen durch den Lebensgefährten der Mutter elektronische Endgeräte, insbesondere ein Smartphone, […]

Die Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen

,

OLG Koblenz, Beschluss vom 31.03.2021 – 13 UF 698/20 – “Die Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen“

Das OLG Koblenz hatte im Beschwerdeverfahren durch Beschluss vom 31.03.2021 – 13 UF 698/20 (FamRZ 2022, 143) über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach die Beteiligten des Verfahrens […]