Grenzwerte für die Nachunternehmerhaftung im Baugewerbe

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Bundessozialgericht, Urteil vom 26.10.2017 – B 2 U 1/15 R – “Grenzwerte für die Nachunternehmerhaftung im Baugewerbe“

Das Bundessozialgericht hat eine für Generalunternehmer sehr bedeutsame Entscheidung, mit der es auch von der Spruchpraxis bisheriger Landessozialgerichte abweicht, verkündet:

Im zu entscheidenden Fall ging […]

Kann die Mängelbeseitigung wegen zu hoher Kosten verweigert werden?

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Oberlandesgericht Celle, Urteil vom 31.08.2017 – 13 U 154/15 – “Kann die Mängelbeseitigung wegen zu hoher Kosten verweigert werden?“

Das Oberlandesgericht Celle hat, bestätigt durch Zurücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof, eine sich immer wieder stellende Frage im dort entschiedenen Fall wie […]

Regelung der Gewährleistungsfrist im Abnahmeprotokoll?

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OLG Bamberg, Urteil vom 26.06.2018 – 5 U 99/15 – “Regelung der Gewährleistungsfrist im Abnahmeprotokoll?“

Das Ausfüllen des Abnahmeprotokolls bei einer förmlichen Abnahme bietet Chancen und Risiken für beide Baubeteiligten. Während immer wieder Bauherren sich der etwaigen längeren vertraglichen Fristen dadurch […]

Konkludente Abnahme bei einfachen Reparaturen

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Oberlandesgericht Bamberg, Urteil vom 28.01.2016 – 1 U 146/15 – “Konkludente Abnahme bei einfachen Reparaturen“

Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einer ebenfalls vom Bundesgerichtshof bestätigten Entscheidung zur gleichen Frage, nämlich wann eine konkludente Abnahme angenommen werden kann, bei der Reparatur eines […]

Einzug = Abnahme?!

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Oberlandesgericht Braunschweig, Beschluss vom 27.09.2017 – 8 U 14/17 – “Einzug = Abnahme?!“

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat, bestätigt durch den Bundesgerichtshof, eine Entscheidung zur konkludenten Abnahme durch die Übernahme und den Einzug in ein Gebäude getroffen.

Der Auftragnehmer verklagt den Auftraggeber auf […]

Angemessenheit der Frist zur Nachbesserung

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Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 16.05.2018 – 5 U 1321/17 – “Angemessenheit der Frist zur Nachbesserung“

Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einer Entscheidung vom 16.05.2018 in einem Fall mit extremen zeitlichen Dimensionen eine Entscheidung getroffen, die auch bei deutlich kürzeren Fristen richtig […]

Pünktlicher Baubeginn ist wichtig

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Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 16.08.2017 – 29 U 271/16, Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 16.10.2014 – 11 U 47/14, BGH, Beschluss vom 21.06.2017 – VII ZR 218/14 – “Pünktlicher Baubeginn ist wichtig“

Zwei Entscheidungen zweier Oberlandesgerichte haben sich, wobei gegen beide Entscheidungen die […]

Wann muss der Unternehmer mit der Ausführung der Arbeiten beginnen?

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 “Wann muss der Unternehmer mit der Ausführung der Arbeiten beginnen?“

Insbesondere in Zeiten, in denen die Handwerker durch die immer noch währende Hochkonjunktur am Bau sehr ausgelastet sind, kommt es immer wieder zu Verschiebungen beim Baubeginn. Die Rechtsprechung hat sich in […]

Vertragsstrafen in vorformulierten Bauverträgen

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Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 12.07.2017-I-12 O 156/16 – “Vertragsstrafen in vorformulierten Bauverträgen“

Das Oberlandesgericht Hamm hat zu einem die Rechtsprechung immer wieder bewegenden Thema eine interessante Entscheidung verkündet:

Der Kläger hatte ein Rohrleitungsunternehmen geführt und im Auftrag der Beklagten Bauleistungen erbracht. Im […]

Rechtsprechungsänderung: Kein Ersatz fiktiver Mangelbeseitigungskosten mehr

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.02.2018 – VII ZR 46/17 – “Rechtsprechungsänderung: Kein Ersatz fiktiver Mangelbeseitigungskosten mehr“

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 22.02.2018 eine weitreichende Änderung seiner Rechtsprechung vollzogen:

Im zu Grunde liegenden Sachverhalt hatte die Bauherrin Schadensersatz vom Außenanlagenbauer und Planer […]

Vorsicht vor widersprüchlichem Verhalten

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Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.05.2016 – I-21 U 180/15 – “Vorsicht vor widersprüchlichem Verhalten“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einem Auftraggeber, der sich aus Sicht des Senats widersprüchlich verhalten hat, den Erfolg in einem Klagverfahren versagt.

Der Sachverhalt lag wie folgt:

Zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer […]

Mitwirkungspflichten des Bauherrn im Rahmen der Mangelbeseitigung?

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Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2016 – 21 U 8/16

BGH, Beschluss vom 29.03.2017 – VII ZR 221/16 – “Mitwirkungspflichten des Bauherrn im Rahmen der Mangelbeseitigung?“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer vom Bundesgerichtshof bestätigten Entscheidung einem Auftraggeber Ansprüche auf Aufwendungsersatz aberkannt, […]