OLG Brandenburg, Urteil vom 05.09.2024 – 12 U 3/22 – „Zu kurze Frist des Auftraggebers zur Mangelbeseitigung/Nachbesserung muss unverzüglich gerügt werden!?“

Das Oberlandesgericht Brandenburg hat eine unter Umständen für Handwerker/Auftragnehmer höchst brisante Entscheidung getroffen, die allerdings nicht alleine steht und deswegen […]

OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.07.2021 – 23 U 108/20; BGH, Beschluss vom 24.04.2024 – VII ZR 747/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) – „Wann ist fehlende Funktionalität kein Mangel?“

Nach dem funktionalen Mangelbegriff des Bundesgerichtshofs liegt ein Mangel eines Bauwerks vor, wenn das hergestellte […]

Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 12.08.2021 – 7 U 144/20

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14.02.2024 – VII ZR 831/21 – „Führt der Handwerker ohne Ausführungsplan aus, übernimmt er auch das Risiko?!“

Das Oberlandesgericht Köln hat bestätigt durch den Bundesgerichtshof folgenden Sachverhalt entschieden:

Der Auftraggeber beauftragt […]

Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 05.02.2024 – 4 U 44/22 – „Altbausanierung = Neubau?“

Das Oberlandesgericht Hamburg hat einem Bauträger, der vertragliche Bauleistungen übernommen hat, die nach Umfang und Bedeutung mit Neubauarbeiten vergleichbar waren attestiert, dass er nicht nur für die Umbauarbeiten, […]

Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 18.10.2023 – 15 U 228/21 – „Auch aus Werbeankündigungen kann Haftung entstehen“

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer Entscheidung eine rechtliche Gegebenheit herausgearbeitet, die vielen Bauträgern im Vertrieb offensichtlich nicht klar genug ist:

Auch eine werbliche Ankündigung im […]

Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.02.2024 – VII ZR 42/22 – „Neues zur Vertragsstrafe“

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.02.2024 (VII ZR 42/22) eine Vertragsstrafe für unwirksam gehalten, die sich an der im Auftragsschreiben genannten Auftragssumme netto orientiert hat. Pro Werktag […]

„Aktueller Hinweis im Hinblick auf den Brand eines Einkaufszentrums in Mosbach“

Sehr geehrte Damen und Herren,

der ein Einkaufszentrum bis auf die Grundmauer verwüstende Brand in Mosbach-Neckarelz ist sicherlich auch Ihnen bekannt geworden. Soweit zum jetzigen Zeitpunkt bekannt, hat sich in der […]

Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 31.08.2022, 4 U 74/22 – „Achtung bei Kranarbeiten“

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat – schon vor einiger Zeit – ein für viele Baumaßnahmen, vor allem im bebauten Innenstadtbereich sehr bedeutsames Urteil gesprochen. Was ist geschehen:

Im Rahmen einer Baumaßnahme […]

Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.02.2024 – VII ZR 42/22 – „Neues zur Vertragsstrafe“

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.02.2024 (VII ZR 42/22) eine Vertragsstrafe für unwirksam gehalten, die sich an der im Auftragsschreiben genannten Auftragssumme netto orientiert hat. Pro Werktag […]

BGH, Urteil vom 07.12.2023 – VII ZR 231/22 – „10-jährige Verjährungsfrist für Vergütungsforderung des Bauträgers“

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 07.12.2023, Az. VII ZR 231/22 gibt Anlass auf Folgendes hinzuweisen:

Die Verjährung für Vergütungsforderungen beträgt allgemein 3 Jahre, beginnend mit dem […]

OLG Stuttgart, Urteil vom 20.12.2022 – 10 U 96/22 – „Muss eine konkrete Frist bei der Aufforderung zur Mangelbeseitigung genannt werden?“

Sowohl nach BGB wie VOB/B muss der Auftraggeber, wenn er nach Abnahme einen Mangel feststellt, eine Frist für die Mangelbeseitigung […]

OLG Braunschweig, Urteil vom 16.01.2020 – 8 U 2/17

BGH, Beschluss vom 02.11.2022 – VII ZR 22/20 – „Was bedeutet „schlüsselfertig“?“

Der Begriff der „Schlüsselfertigkeit“ spielt insbesondere im Verbraucherbauvertrag aber auch im Bauträgervertrag eine Rolle, wenn sich der Unternehmer zur Errichtung einer […]