Zulässigkeit der Werbung mit Begriffen wie „olympiaverdächtig“ oder „olympiareif“

,

BGH, Urteil vom 07.03.2018 – I ZR 225/17 – “Zulässigkeit der Werbung mit Begriffen wie „olympiaverdächtig“ oder „olympiareif““

Auch bei den nächsten Olympischen Spielen in Tokio werden wieder zahlreiche Unternehmen versuchen, auf den Zug aufzuspringen und Produkte im Zusammenhang mit der […]

Datenschutzrechtliche Konsequenzen des Brexit

,

 “Datenschutzrechtliche Konsequenzen des Brexit“

Im Hinblick auf den am 30.03.2019 bevorstehenden Austritt von Großbritannien aus der EU stellen sich auch datenschutzrechtliche Fragen. Denn unabhängig davon, ob es zu einem geregelten oder ungeregelten Austritt kommt, wird Großbritannien dadurch zu einem sogenannten „Drittland“ […]

Abmahnung eines Verstoßes gegen die DSGVO

,

LG Wiesbaden (Urteil vom 05.11.2018 – 5 O 214/18); LG Bochum (Urteil vom 07.08.2018 – I-12 O 85/18); OLG Hamburg (Urteil vom 25.10.2018 – 3 U 66/17); LG Würzburg (Beschluss vom 13.09.2018 – 11 O 1741/18) – “Abmahnung eines Verstoßes […]

Erstes Bußgeld für einen Verstoß gegen die DSGVO

,

 “Erstes Bußgeld für einen Verstoß gegen die DSGVO“

Der LfDI Baden-Württemberg hat als erste Behörde in Deutschland gegen ein Unternehmen eine Geldbuße in Höhe von EUR 20.000,00 verhängt. Bei dem Unternehmen wurden auch aufgrund eigener Versäumnisse durch einen Hackerangriff personenbezogene Daten […]

Das Widerrufsrecht ist bei der online-Bestellung von Medikamenten nicht generell ausgeschlossen

,

KG Berlin, Urteil vom 09.11.2018 – 5 U 185/17 – “Das Widerrufsrecht ist bei der online-Bestellung von Medikamenten nicht generell ausgeschlossen“

Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Urteil vom 09.11.2018 – 5 U 185/17) ist auch beim Versandhandel mit Medikamenten das Widerrufsrecht […]

Anspruch auf Löschung von Profilen auf der Plattform jameda?

,

LG Heilbronn, Urteil vom 12.12.2018 – 7 O 23/18 – “Anspruch auf Löschung von Profilen auf der Plattform jameda?“

Wie im SRF-Newsletter 3/2018 berichtet, hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20.02.2018 jameda verpflichtet, das Profil einer Ärztin zu löschen. Statt einer […]

Zur Löschung von „Hassreden“ auf Facebook

,

OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 – 15 W 86/18, OLG Dresden, Beschluss vom 08.08.2014 – 4 W 577/18, OLG München, Beschluss vom 24.08.2018 – 18 W 1294/18, OLG München, Beschluss vom 17.09.2018 – 18 W 1383/18– “Zur Löschung von „Hassreden“ […]

Abmahnung wegen Verstoß gegen die DSGVO?

,

LG Würzburg, Beschluss vom 13.09.2018 – 11 O 1741/18 – “Abmahnung wegen Verstoß gegen die DSGVO?“

Die im Hinblick auf die am 25.05.2018 abgelaufene Umsetzungsfrist der DSGVO erwartete Abmahnwelle ist glücklicherweise ausgeblieben, wohl auch, da noch nicht geklärt ist, ob Verstöße […]

Veröffentlichung von Bildern unter der DSGVO

,

OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2018 – 15 W 27/18 – “Veröffentlichung von Bildern unter der DSGVO“

Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 18.06.2018 (15 W 27/18) eine Erstentscheidung zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern unter Geltung der DSGVO veröffentlicht. Schon das Anfertigen […]

Lieferzeitangaben bei noch nicht lieferbaren Produkten

,

OLG München, Urteil vom 17.05.2018 – 6 U 3815/17 – “Lieferzeitangaben bei noch nicht lieferbaren Produkten“

Das OLG München (Urteil vom 17.05.2018 – 6 U 3815/17) hat entschieden, dass bei Vorbestellungen von Verbrauchern für noch nicht lieferbare Produkte die Angabe „bald […]

Veröffentlichung von Bildern unter der DSGVO

,

OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2018 – 15 W 27/18 – “Veröffentlichung von Bildern unter der DSGVO“

Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 18.06.2018 (15 W 27/18) eine Erstentscheidung zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern unter Geltung der DSGVO veröffentlicht. Schon das Anfertigen […]

Auch bei Facebook sind Angaben von Verbrauchs- und Emissionswerten von Fahrzeugen erforderlich

,

OLG Köln, Urteil vom 19.05.2017 – 6 U 155/16 – “Auch bei Facebook sind Angaben von Verbrauchs- und Emissionswerten von Fahrzeugen erforderlich“

Nach einem Urteil des OLG Köln (Urteil vom 19.05.2017 – 6 U 155/16) müssen auch bei der Werbung für […]