OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.03.2019 – I-3 Wx 166/17 – “Zur sogenannten lenkenden Ausschlagung“

Die Ausschlagung einer Erbschaft ist grundsätzlich endgültig und führt dazu, dass der Erbe seine Stellung als Beteiligter am Nachlass verliert. Eine Ausschlagung sollte daher nicht vorschnell erklärt […]

BGH, Beschluss vom 19.06.2019 – IV ZB 30/18 – “Zur Auslegung eines Ehegattentestaments, in welchem Erben für den Fall des „gleichzeitigen Ablebens“ eingesetzt wurden“

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 19.06.2019 – IV ZB 30/18) zeigt einmal mehr, wie wichtig […]

OLG Braunschweig, Urteil vom 20.03.2019 – 1 W 42/17 – “Zur Wirksamkeit eines „Notizzetteltestaments““

Das OLG Braunschweig hatte sich mit Urteil vom 20.03.2019 (1 W 42/17) mit der Frage zu befassen, ob der nachfolgende auf einem wenige Zentimeter großen undatierten Notizzettel […]

OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.01.2019 – 19 U 80/18 – “Pflichtteilsentziehung“

Grundsätzlich hat es jeder selbst in der Hand, über seine Vermögensnachfolge zu entscheiden und von der gesetzlichen Erbfolge abzuweichen. Das Gesetz schützt aber bestimmte Personen durch das Pflichtteilsrecht. So steht […]

LG Berlin, Beschluss vom 13.02.2019 – 20 O 172/15, LG Münster, Urteil vom 16.04.2019 – 014 O 565/18– “Digitaler Nachlass “

Nachdem der Bundesgerichtshof im letzten Jahr Facebook dazu verurteilt hat, den Eltern als Erben ihres verstorbenen Kindes Zugang zu dessen […]

OLG Hamm, Urteil vom 21.02.2019 – 15 W 24/19 – “Die Bestimmung des Erben durch den Erblasser“

Der Erblasser ist bei der Errichtung seiner Verfügung von Todes wegen weitestgehend frei und kann insbesondere unbeschränkt über die Person des Erben bestimmen. Ausgeschlossen […]

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2018 – I-3 Wx 140/18 – “Die Anfechtung der Ausschlagung der Erbschaft Teil II“

Bereits in unserem Newsletter 4/2018 haben wir über einen Fall berichtet, bei dem es ein Erbe bereut hat, die Erbschaft ausgeschlagen zu haben […]

OLG München, Beschluss vom 09.01.2019 – 31 Wx 39/18 – “Befreiter Vorerbe durch den „Wunsch eines langen Lebens“?“

Das Gesetz eröffnet dem Erblasser die Möglichkeit, einen Erben als sogenannten Vorerben einzusetzen mit der Folge, dass der Nachlass dann bei Eintritt eines […]

BGH, Urteil vom 16.01.2019 – IV ZB 20/18 – “Zur Dauer der Ausschlagungsfrist“

Der Erbe kann die Erbschaft grundsätzlich innerhalb von 6 Wochen ausschlagen. Die Frist beginnt dabei mit dem Zeitpunkt, in welchem der Erbe vom Erbfall Kenntnis erlangt hat. Bei […]

BGH, Urteil vom 31.10.2018 – IV ZR 313/17 – “Die Verjährung des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten“

Der Pflichtteilsberechtigte hat gemäß § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB Anspruch gegen den Erben auf Auskunft über den Bestand des Nachlasses. Danach ist der Erbe […]

OLG Stuttgart, Beschluss vom 02.07.2018 – 19 W 27/18 – “Die Verjährung des Auskunftsanspruchs unter Miterben“

Für die überwiegende Zahl von Ansprüchen gilt nach § 199 BGB, dass die Verjährungsfrist mit dem Ende des Jahres beginnt, in dem der Anspruch entstanden […]

OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2018 – I-7 U 75/17 – “Der Streit über die Wirksamkeit von Testamenten kann der Verjährung entgegenstehen“

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.01.2018 (I-7 U 75/17) zur Frage der Verjährung von Vermächtnisansprüchen bei einem vorangegangenen […]