Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung?

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Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 11.12.2014 – 8 U 140/09 – “Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung?”

Das Oberlandesgericht in Oldenburg hat einen (zuvor bereits vom Bundesgerichtshof entschiedenen und an das Oberlandesgericht zurückverwiesenen) sehr markanten Fall zur Frage der Unverhältnismäßigkeit von Mängelbeseitigungskosten entschieden:

Der Unternehmer hatte Installationsarbeiten […]

Architektenpflichten im Rahmen der Bauüberwachung

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Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 20.12.2012-1 U 996/11; BGH, Beschluss vom 05.02.2015-VII ZR 13/13 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) – “Architektenpflichten im Rahmen der Bauüberwachung”

Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einer schon etwas älteren Entscheidung, die allerdings jetzt erst aktuell vom Bundesgerichtshof bestätigt wurde, sich zu den […]

Anwendbare HOAI-Fassung bei Stufenaufträgen

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BGH, Urteil vom 18.12.2014 – VII ZR 350/13 – “Anwendbare HOAI-Fassung bei Stufenaufträgen”

Der Bundesgerichtshof hat am 18.12.2014 eine in den letzten Jahren häufig umstrittene Frage beantwortet. Die Ausgangssituation war so, dass ein Architekt mit einer öffentlichen Körperschaft vor Inkrafttreten der […]

Absprache auf der Baustelle oder vereinbartes Schriftformerfordernis – was geht vor?

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OLG München, Urteil vom 11.03.2014 – 9 U 1477/13- “Absprache auf der Baustelle oder vereinbartes Schriftformerfordernis – was geht vor?”

Das Oberlandesgericht München hat am 11.03.2014 folgenden Fall entschieden:

Im Rahmen eines Großbauvorhabens hat der Unternehmer nach Vertragsschluss aber vor Ausführungsbeginn Lücken […]

Arglistig verschwiegener Mangel: Nicht eingebaute Brandschutzklappen werden abgerechnet

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OLG Jena, Urteil vom 12.02.2014 – 7 U 458/13, BGH, Beschluss vom 16.10.2014 – VII ZR 43/14 – “Arglistig verschwiegener Mangel: Nicht eingebaute Brandschutzklappen werden abgerechnet”

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Jena durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt. Zu Grunde lag folgender […]

Bauleiter beauftragt Stundenlohnarbeiten mündlich, sind diese zu vergüten?

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OLG Hamm, Urteil vom 19.06.2012 – 21 U 85/11, BGH, Beschluss vom 26.06.2014 – VII ZR 232/12 – “Bauleiter beauftragt Stundenlohnarbeiten mündlich, sind diese zu vergüten?”

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt, in der […]

Achtung bei Versicherungsfällen, Entgeltanspruch nur bei eindeutigem Auftrag!

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BGH, Beschluss vom 10.07.2014 – VII ZR 340/13, OLG Celle, Urteil vom 20.11.2013 – 7 U 96/13 – „Achtung bei Versicherungsfällen, Entgeltanspruch nur bei eindeutigem Auftrag!”

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle bestätigt, die dem Auftragnehmer die gesamte Vergütung versagt […]

Widerruf einer Gestattung/Beseitigungspflicht auch noch nach über 20 Jahren?

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BGH, Urteil vom 16.05.2014 – V ZR 181/13 – „Widerruf einer Gestattung/Beseitigungspflicht auch noch nach über 20 Jahren?”

Der Bundesgerichtshof hatte folgenden Fall zu entscheiden:

Ein Grundstücksnachbar erlaubt dem anderen im Jahr 1979 durch sein Grundstück Elektroleitungen zu legen. Das Grundstück des Erlaubenden […]

Beweisermittlung bei einvernehmlicher Leistungsänderung VOB/B-Vertrag

OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.7.2010 – 19 U 109/09, BGH, Beschluss vom 26.1.2012 – VII ZR 124/10 – „Beweisermittlung bei einvernehmlicher Leistungsänderung VOB/B-Vertrag”

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer Entscheidung, die der Bundesgerichtshof bestätigt hat, entschieden, dass der VOB/B-Grundsatz, wonach auch bei […]

Achtung bei der Ausschreibung: Auch für Nullpositionen kann Vergütungsanspruch entstehen

BGH, Urteil vom 26.1.2012 – VII ZR 19/11 – „Achtung bei der Ausschreibung: Auch für Nullpositionen kann Vergütungsanspruch entstehen”

Der Bundesgerichtshof hat eine der seit langem umstrittenen Fragen zur VOB/B entschieden und zwar zugunsten der Auftragnehmer:
Im zu entscheidenden Fall war […]

(Anscheins)-Vollmacht des Architekten

OLG Dresden, Urteil vom 22.9.2010 – 6 U 61/05 – „(Anscheins)-Vollmacht des Architekten”

Das OLG Dresden hat (schon vor einiger Zeit) eine für viele Baubeteiligte hochinteressante Entscheidung getroffen:
Ein Architekt hat im Rahmen eines Bauvorhabens immer wieder Anweisungen gegenüber den Handwerkern […]