BAG, Urteil vom 16.03.2016 – 4 AZR 421/15 – “Wahrung der tariflichen Ausschlussfrist durch Einreichung einer Klage?“

Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer Entscheidung vom 16.03.2016 folgenden Fall zu entscheiden:

Die Parteien stritten um einen Lohnanspruch für Juni 2013. Ein Tarifvertrag fand auf […]

BAG, Urteil vom 25.05.2016 – 5 AZR 318/15 – “Ersterkrankung oder Folgeerkrankung?“

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 25.05.2016 die Klage eines Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung abgewiesen. Hintergrund war folgende Konstellation:

Der Kläger war vom 09.09.2013 bis 20.10.2013 wegen eines sogenannten Facettensyndroms arbeitsunfähig […]

BAG, Urteil vom 12.07.2016 – 9 AZR 352/15, Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.05.2015 – 6 Sa 78/14 – “Keine Fiktion eines Arbeitsverhältnisses bei Bestehen einer Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis“

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem noch nicht in vollem Text vorliegenden Urteil vom 12.07.2016 entschieden, […]

BAG, Entscheidung vom 23.03.2016-7 AZR 828/13 – “Befristete Erhöhung der Arbeitszeit?“

Das Bundesarbeitsgericht hat am 23.03.2016 einen durchaus besonderen Einzelfall zu entscheiden gehabt, dabei aber allgemein interessante Punkte festgelegt:

Ein Lehrer war an einer Privatschule mit 12 Wochenstunden beschäftigt dauerhaft seit 1996, […]

BAG, Urteil vom 29.06.2016 – 5 AZR 716/15 und ArbG Köln, Urteil vom 03.05.2016 – 14 Ca 6943/15 – “Mindestlohn für Bereitschaftsdienst?“

Im Vorfeld zum 01.01.2017, an dem der gesetzliche Mindestlohn von EUR 8,50/Stunde auf EUR 8,84/Stunde steigen wird, was bei […]

BAG, Urteil vom 24.02.2016 – 7 AZR 253/14 – “Befristete, probeweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit während des Arbeitsverhältnisses?“

Ein Arbeitgeber vereinbarte mit einer Mitarbeiterin, die seit 3 Jahren bei ihm als Verkäuferin angestellt war, sie für einen viermonatigen Zeitraum probeweise als […]

“Achtung Gesetzesänderung zum 01.10.2016 – Überarbeitungsbedarf für Arbeitsverträge“

Der Gesetzgeber hat im Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts, welches am 24.02.2016 in Kraft getreten ist, auch § 309 Nr. 13 BGB (mit Wirkung für ab 01.10.2016 […]

BAG, Entscheidung vom 15.12.2015 – 9 AZR 52/15 – “Verfall von Urlaubsansprüchen bei Mutterschutz und Elternzeit?“

Das Bundesarbeitsgericht hat am 15.12.2015 folgenden Fall entschieden:

Eine Arbeitnehmerin war seit Mitte 2011 arbeitsunfähig erkrankt, danach unterlag sie einem Beschäftigungsverbot wegen Schwangerschaft, im Dezember 2011 wurde […]

LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.01.2016 – 5 Sa 657/15, ArbG Solingen, Urteil vom 10.08.2015 – 2 Ca 180/15 – “Datenschutz im Arbeitsverhältnis“

Zwei aktuelle Urteile von Instanzgerichten werfen den Blick ein weiteres Mal auf das Datenschutzrecht.

Überprüfung des Browserverlaufs auf private Internetnutzung?

Das […]

 “Neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seit 01.01.2016″

Seit 01.01.2016 haben Ärzte für die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen neue Vordrucke zu benutzen, dabei ergeben sich folgende auch für das Arbeitsverhältnis bedeutende Änderungen:

Der Vertragsarzt muss Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auch dann ausstellen, wenn der 6-Wochen-Zeitraum, für den der Arbeitnehmer nach […]

BAG, Urteil vom 19.11.2015 – 6 AZR 844/14 – “Probezeit im Ausbildungsverhältnis nach Praktikumstätigkeit”

Das Bundesarbeitsgericht hat am 19.11.2015 folgenden Sachverhalt entschieden:

Ein Bewerber um einen Ausbildungsplatz im Lebensmitteleinzelhandel wurde zunächst, zur Überbrückung der Zeitspanne bis zum Ausbildungsbeginn, vom 11.03.2013 bis 31.07.2013 als […]

BAG, Urteil vom 17.12.2015 – 6 AZR 709/14 – “Auch bei einer einvernehmlich vereinbarten kurzfristigen Ausscheidensmöglichkeit bedarf die Ausscheidenserklärung der Schriftform”

Das Bundesarbeitsgericht hat einen in der Praxis sehr häufig vorkommenden Fall zu beurteilen gehabt:

Die Arbeitsvertragsparteien hatten in einem arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren die […]