Kontrolle des Medienkonsums vs. Eigentumsschutz

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OLG Dresden, Beschluss vom 15.06.2021 – 4 U 993/21 – “Kontrolle des Medienkonsums vs. Eigentumsschutz“

Es hatte das Oberlandesgericht Dresden als Berufungsinstanz über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach ein 9-jähriges Mädchen durch den Lebensgefährten der Mutter elektronische Endgeräte, insbesondere ein Smartphone, […]

Die Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen

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OLG Koblenz, Beschluss vom 31.03.2021 – 13 UF 698/20 – “Die Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen“

Das OLG Koblenz hatte im Beschwerdeverfahren durch Beschluss vom 31.03.2021 – 13 UF 698/20 (FamRZ 2022, 143) über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach die Beteiligten des Verfahrens […]

Streit um die Corona-Schutzimpfung

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OLG München, Beschluss vom 18.10.2021 – 26 UF 928/21 – “Streit um die Corona-Schutzimpfung“

Das OLG München hatte in einem Beschluss vom 18.10.2021 – 26 UF 928/21 (FamRZ 2021, 1980) über die Uneinigkeit der gemeinsam sorgeberechtigten Eltern hinsichtlich der Durchführung einer […]

Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich

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OLG Koblenz, Beschluss vom 24.08.2020 – 13 UF 698/19 – “Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich“

Grundsätzlich sind Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich – Teilung von Anwartschaften auf eine Altersvorsorge aus der Ehezeit anlässlich der Ehescheidung – möglich. Neben der Formbedürftigkeit durch notarielle Beurkundung oder gerichtliche […]

Betreuung eines achtjährigen Kindes und Erwerbsobliegenheit

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OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.08.2020 – II-3 WF 139/19 – “Betreuung eines achtjährigen Kindes und Erwerbsobliegenheit“

Im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens wegen eines Antrags auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe zur Durchführung eines Verfahrens wegen nachehelichen Unterhalts, Rückstand und laufende Zahlung, hatte sich das […]

Umgang und Reisen in Zeiten von Corona

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OLG Dresden, Beschluss vom 28.06.2021 – 21 UF 350/21 – “Umgang und Reisen in Zeiten von Corona“

In unterschiedlichen Ausprägungen kam es im Zusammenhang mit der Ausübung des Umgangs mit minderjährigen Kindern bei getrennt lebenden Elternteilen zu Streitigkeiten unter Berücksichtigung der […]

Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf einen Trennungsunterhalt

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OLG Celle, Beschluss vom 19.02.2021 – 12 UF 218/20 – “Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf einen Trennungsunterhalt“

Im Falle der Trennung von Ehegatten kann ein Anspruch auf Ehegattenunterhalt, bis zur rechtskräftigen Scheidung als Trennungsunterhalt, bestehen. Dabei ist höchstrichterlich gefestigt, dass kein […]

Der (Pflicht-) Umgang mit minderjährigen Kindern

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OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 11.11.2020 – 3 UF 156/20 – “Der (Pflicht-) Umgang mit minderjährigen Kindern“

Durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main war mit Beschluss vom 11.11.2020 – 3 UF 156/20 (NJW 2021, 2297 ff.) in II. Instanz über […]

Die streitige Kindesimpfung

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OLG Frankfurt/Main, Senate in Darmstadt, Beschluss vom 08.03.2021 – 6 UF 3/21 – “Die streitige Kindesimpfung“

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Senate in Darmstadt, hatte sich in einem Beschluss vom 08.03.2021 – 6 UF 3/21 in II. Instanz mit einem Antrag auf Einzelentscheidungsbefugnis […]

Teilungsversteigerung des Familienheims (auch) vor rechtskräftiger Scheidung

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OLG Stuttgart vom 29.10.2020 – 15 UF 194/20 – “Teilungsversteigerung des Familienheims (auch) vor rechtskräftiger Scheidung“

Verfügen Ehegatten für eigene Wohnzwecke über Immobilieneigentum besteht regelmäßig nach Grundbuchlage Miteigentum. Kann nach der dauerhaften Trennung keine Einigung hinsichtlich des Miteigentums an der Immobilie […]

Immobilienverkauf als leichtfertige Handlung

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OLG Nürnberg, Beschluss vom 16.07.2020 – 10 UF 1296/19 – “Immobilienverkauf als leichtfertige Handlung“

Durch das OLG Nürnberg war in einem Beschluss vom 16.07.2020 – 10 UF 1296/19 (FamRZ 2021, 424) über einen Sachverhalt zu entscheiden, wonach ein Unterhaltsschuldner nach Veräußerung […]

Paritätisches Wechselmodell – Hinderungsgründe

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Kammergericht Berlin, Beschluss vom 26.11.2020 – “Paritätisches Wechselmodell – Hinderungsgründe“

Es ist mittlerweile anerkannt, dass ein sogenanntes paritätisches Wechselmodell im Falle der Trennung von Eltern nicht nur durch Vereinbarung sondern auch durch gerichtliche Entscheidung festgelegt werden kann. Im Falle der notwendigen […]