BGH, Beschluss vom 11.04.2018 – XII ZB 121/17 – “Abänderungsverfahren zum Unterhalt“

Ist ein Anspruch auf laufenden Unterhalt durch gerichtliche Entscheidung geregelt, kann gemäß § 238 Abs. 1 FamFG von jeder Seite ein Abänderungsantrag gestellt werden. Zulässigkeitsvoraussetzung ist, dass veränderte entscheidungserhebliche […]

BGH, Beschluss vom 31.01.2018 – XII ZB 133/17 – “Verwirkung von Unterhaltsrückständen“

Es hatte sich der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 31.01.2018 – XII ZB 133/17 (FamRZ 2018, 589 ff.) mit den Grundlagen einer Verwirkung von Unterhaltsrückständen, im konkreten Fall des […]

OLG Frankfurt/M, Beschluss vom 10.10.2017 – 2 WF 247/17 – “Begutachtungen zum Sorgerecht/Umgang“

Im Falle streitiger Verfahren auf dem Gebiet des gemeinsamen Sorgerechtes, insbesondere zum Wohnort eines Kindes nach Trennung der Eltern (Aufenthaltsbestimmungsrecht) sowie auch in Verfahren wegen Regelung des Umgangs […]

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13.12.2017 – XII ZB 488/16 – “Auskunft im Zugewinnausgleich/Endvermögen“

Im Falle des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft ist wesentlicher Teil einer Ausgleichsberechnung das so genannte Endvermögen. Für den Scheidungsfall wird insoweit nicht der Tag der Beendigung des Güterstandes (regelmäßig durch […]

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22.11.2017 – XII ZB 230/17 – “Bewertung einer freiberuflichen Praxis im Zugewinnausgleich“

Es war durch den Bundesgerichtshof über Art und Umfang mit der Auskunftsverpflichtung sowie Bewertungsfragen hinsichtlich einer freiberuflichen Praxis bei Klärung des Zugewinnausgleiches zu entscheiden, Beschluss vom […]

OLG Oldenburg, Beschluss vom 10.05.2017 – 3 W 21/17 – “(Un-) Wirksamkeit eines Ehevertrages“

Gesetzlich ist der Abschluss eines Ehevertrages zur Regelung finanzieller Folgen aus der Eheschließung vorgesehen. Ein solcher Vertrag kann vorsorgend, auch vor Eheschließung, geschlossen werden, oder auch im Falle […]

OLG Hamm, Beschluss vom 25.07.2017 – 6 WF 179/17 – “Umgangserzwingung gegen den Berechtigten?“

Durch § 1684 Abs. 1 BGB wird nicht nur die Berechtigung sondern auch die Verpflichtung zu einem Umgang mit einem eigenen minderjährigen Kind statuiert. Auf diese gesetzliche […]

OLG Dresden, Beschluss vom 11.05.2017 – 20 WF 563/17 – “Vorgezogener Zugewinnausgleich“

Im Falle der Ehescheidung, bei Bestehen des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft, kann im Zusammenhang mit dem Scheidungsverfahren ein Anspruch auf Zugewinnausgleich geltend gemacht werden. Insoweit handelt es sich um […]

BGH, Beschluss vom 03.05.2017 XII ZB 157/16 – “Schutzimpfung vor dem Bundesgerichtshof“

Soweit die elterliche Sorge für minderjährige Kinder durch beide Elternteile ausgeübt wird, ist im Falle von Uneinigkeit in einer Frage von erheblichem Gewicht ein Antrag auf Übertragung der Einzelentscheidungsbefugnis […]

BGH – Beschluss vom 22.02.2017 – XII ZB 137/16 – “Die (gemeinsame) Immobilie in der Scheidung“

Es ist eine Immobilie für den/die Eigentümer regelmäßig eine sehr hohe Investition und daher wirtschaftlich von großer Bedeutung. Dies gilt entsprechend im Falle einer Scheidung, […]

BGH, Beschluss vom 01.02.2017 – XII ZB 601/15 – “Wechselmodell durch die „Hintertür“ “

Im Zusammenhang mit der Betreuung gemeinsamer minderjähriger Kinder nach einer Trennung wird in jüngster Zeit verstärkt über eine paritätische Aufteilung im Sinne eines Wechselmodelles diskutiert. Eine einvernehmliche Aufteilung […]

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 15.03.2017 – “Überprüfung eines Ehevertrages (Unternehmerehe)“

In einem Beschluss vom 15.03.2017 – XII ZB 109/16 hatte der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit eines Ehevertrages zu entscheiden, dies bei einer „Unternehmerehe“. Nach dem Sachverhalt war aus der ca. 20-jährigen Ehe […]