GalleryVermieterpfandrecht und Vermieterwechsel kraft Gesetzes
Mietrecht, Neuigkeiten
BGH, Urteil vom 15.10.2014 – XII ZR 163/12 – „Vermieterpfandrecht und Vermieterwechsel kraft Gesetzes”
Am 15.10.2014 hat der Bundesgerichtshof – XII ZR 163/12 – ein für die Praxis sehr bedeutendes Urteil verkündet, das die Problematik des Vermieterpfandrechtes bei einem Vermieterwechsel kraft Gesetzes […]
Vermieterpfandrecht in der Insolvenz
Mietrecht, Neuigkeiten
BGH, Urteil vom 09.10.2014 – IX ZR 69/14 – „Vermieterpfandrecht in der Insolvenz”
Wird ein Mieter insolvent, stellt dies keinen den Vermieter zur fristlosen Kündigung berechtigenden Grund dar. Nach dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens kann der Vermieter auch nicht wegen der […]
Fristlose Kündigung trotz vorbehaltener Ersatzvornahme
Mietrecht, Neuigkeiten
OLG Celle, Urteil vom 15.07.2014 – 2 U 83/14 – „Fristlose Kündigung trotz vorbehaltener Ersatzvornahme”
Mit Urteil vom 15.07.2014 – 2 U 83/14 – befasste sich das Oberlandesgericht Celle mit der Frage, ob ein Mieter zur fristlosen Kündigung des Mietvertrages berechtigt ist, […]
Weiteres Urteil des Bundesgerichtshofs zu Verwaltungskosten, Kosten der Erhaltungslast von Allgemeinflächen und Kosten des Center-Managements
Mietrecht, Neuigkeiten
BGH, Urteil vom 10.09.2014 – XII ZR 56/11 – „Weiteres Urteil des Bundesgerichtshofs zu Verwaltungskosten, Kosten der Erhaltungslast von Allgemeinflächen und Kosten des Center-Managements ”
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.09.2014 – XII ZR 56/11 – erneut zur Frage Stellung genommen, ob […]
Verwaltungskosten, Kosten der Erhaltungslast von Allgemeinflächen und Kosten des Center-Managements
Mietrecht, Neuigkeiten
BGH, Urteil vom 10.09.2014 – XII ZR 56/11 – „Verwaltungskosten, Kosten der Erhaltungslast von Allgemeinflächen und Kosten des Center-Managements”
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.09.2014 – XII ZR 56/11 – erneut zur Frage Stellung genommen, ob in einem formularmäßigen Mietvertrag wirksam […]
Probleme bei der Räumungszwangsvollstreckung
Mietrecht
OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.1.2012 – 10 U 66/11 – „Probleme bei der Räumungszwangsvollstreckung”
Wenn der Vermieter endlich einen Räumungstitel gegen seinen Mieter erwirkt hat, fangen die Probleme nicht selten erst an. Dies soll im nachfolgenden Beitrag dargestellt werden.
1. Titel gegen […]
Jahrelange Zahlung nicht geschuldeter Nebenkosten
Mietrecht
Jahrelange Zahlung nicht geschuldeter Nebenkosten
Nicht selten kommt es vor, dass Mieter jahrelang Nebenkosten zahlen, die nach dem Mietvertrag nicht ge-schuldet werden. Die Gründe können mannigfach sein. Manchmal fällt es dem zuständigen Sachbearbeiter gleichsam „wie Schuppen von den Augen“ und er […]
Vermieterpfandrecht unter Insolvenzverwaltung -Teilkündigung, Tilgungsbestimmung, Nutzungsausfall
Mietrecht
OLG Dresden, Urteil vom 19.10.2011 – 13 U 1179/10 – „Vermieterpfandrecht unter Insolvenzverwaltung -Teilkündigung, Tilgungsbestimmung, Nutzungsausfall“
Das Oberlandesgericht Dresden hat am 19.10.2011 – 13 U 1179/10 – ein Urteil verkündet, das mehrere interessante Rechtsfragen behandelt, die das gewerbliche Mietverhältnis in der Insolvenz […]
Umlage von Hausverwaltungskosten in „üblicher Höhe“
Mietrecht
BGH, Urteil vom 4.5.2011 – XII ZR 112/09 – „Umlage von „Hausverwaltungskosten“
Mit einem erst jetzt veröffentlichten Urteil vom 4.5.2011 – XII ZR 112/09 – hat sich der Bundesge-richtshof erneut mit dem Problem der Umlage von „Hausverwaltungskosten“ in einem gewerblichen Mietvertrag befasst. […]
Widersprüche im Mietvertrag können zur ordentlichen Kündbarkeit eines langfristigen Mietvertrages führen
Mietrecht
Widersprüche im Mietvertrag können zur ordentlichen Kündbarkeit eines langfristigen Mietvertrages führen
Zu den spannendsten Themen des gewerblichen Mietrechts gehört die gesetzliche Schriftform nach § 550 Satz 1 BGB. Die Rechtsprechung muss sich häufig mit Fallkonstellationen befassen, in denen eine Mietvertragspartei […]
Durchsetzung der Betriebspflicht durch einstweilige Verfügung
Mietrecht
Durchsetzung der Betriebspflicht durch einstweilige Verfügung
Wenn ein Mieter insbesondere in Einkaufszentren den Betrieb einstellt oder sich nicht an Öffnungszeiten hält, stellt sich die Frage, ob eine Betriebspflicht im Wege einstweiliger Verfügung durchgesetzt werden kann, da es bis zur Rechtskraft einer […]
Störung der Grundstückszufahrt
Mietrecht
BGH, Urteil vom 1.7.2011 – V ZR 154/10 – „Störung der Grundstückszufahrt”
Der Bundesgerichtshof hat am 1.7.2011 ein Urteil verkündet, mit dem Grundsätze zur Frage aufgestellt werden, wann sich ein Grundstückseigentümer gegen eine Blockade seiner Grundstückszufahrt durch kurzfristig abgestellte Fahrzeuge wehren kann.
[…]