Baurecht | Neuigkeiten und Urteile


Aktueller Hinweis im Hinblick auf den Brand eines Einkaufszentrums in Mosbach

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„Aktueller Hinweis im Hinblick auf den Brand eines Einkaufszentrums in Mosbach“

Sehr geehrte Damen und Herren,

der ein Einkaufszentrum bis auf die Grundmauer verwüstende Brand in Mosbach-Neckarelz ist sicherlich auch Ihnen bekannt geworden. Soweit zum jetzigen Zeitpunkt bekannt, hat sich in der […]

Achtung bei Kranarbeiten

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Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 31.08.2022, 4 U 74/22 – „Achtung bei Kranarbeiten“

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat – schon vor einiger Zeit – ein für viele Baumaßnahmen, vor allem im bebauten Innenstadtbereich sehr bedeutsames Urteil gesprochen. Was ist geschehen:

Im Rahmen einer Baumaßnahme […]

Neues zur Vertragsstrafe

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.02.2024 – VII ZR 42/22 – „Neues zur Vertragsstrafe“

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.02.2024 (VII ZR 42/22) eine Vertragsstrafe für unwirksam gehalten, die sich an der im Auftragsschreiben genannten Auftragssumme netto orientiert hat. Pro Werktag […]

10-jährige Verjährungsfrist für Vergütungsforderung des Bauträgers

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BGH, Urteil vom 07.12.2023 – VII ZR 231/22 – „10-jährige Verjährungsfrist für Vergütungsforderung des Bauträgers“

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 07.12.2023, Az. VII ZR 231/22 gibt Anlass auf Folgendes hinzuweisen:

Die Verjährung für Vergütungsforderungen beträgt allgemein 3 Jahre, beginnend mit dem […]

Muss eine konkrete Frist bei der Aufforderung zur Mangelbeseitigung genannt werden?

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OLG Stuttgart, Urteil vom 20.12.2022 – 10 U 96/22 – „Muss eine konkrete Frist bei der Aufforderung zur Mangelbeseitigung genannt werden?“

Sowohl nach BGB wie VOB/B muss der Auftraggeber, wenn er nach Abnahme einen Mangel feststellt, eine Frist für die Mangelbeseitigung […]

Was bedeutet „schlüsselfertig“?

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OLG Braunschweig, Urteil vom 16.01.2020 – 8 U 2/17

BGH, Beschluss vom 02.11.2022 – VII ZR 22/20 – „Was bedeutet „schlüsselfertig“?“

Der Begriff der „Schlüsselfertigkeit“ spielt insbesondere im Verbraucherbauvertrag aber auch im Bauträgervertrag eine Rolle, wenn sich der Unternehmer zur Errichtung einer […]

Widerruf beim Verbraucherbauvertrag

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OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.10.2023 – 22 U 135/23 – „Widerruf beim Verbraucherbauvertrag“

Wir haben in den letzten Monaten immer wieder auf die Widerrufsrechte für Verbraucher im Rahmen von sogenannten Fernabsatzgeschäften und Geschäften, die außerhalb von geschlossenen Geschäftsräumen abgeschlossen werden, hingewiesen. […]

Circa-Termine begründen keinen Verzug!

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OLG Hamm, Beschluss vom 07.09.2021 – 21 U 10/20

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 29.03.2023 – VII ZR 880/21 – „Circa-Termine begründen keinen Verzug!“

Immer wieder ist festzustellen, dass die am Bauvorhaben Beteiligten nur unzureichende Vorstellungen darüber haben, wann Leistungen erbracht werden/verlangt werden können […]

Achtung bei Stundenlohnverträgen!

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Bundesgerichtshof, Beschluss vom 01.02.2023 – VII ZR 882/21 – „Achtung bei Stundenlohnverträgen!“

Der Bundesgerichtshof hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (anders als die Vorinstanzen) entschieden, dass es für die Geltendmachung der Vergütung aus einem Stundenlohnvertrag ausreicht, wenn der Unternehmer darlegt und […]

Ist auch die Beauftragung eines Einzelgewerks beim Neubau ein Verbraucherbauvertrag?

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.03.2023 – VII ZR 94/22 – „Ist auch die Beauftragung eines Einzelgewerks beim Neubau ein Verbraucherbauvertrag?“

Der Bundesgerichtshof hat eine seit der Geltung des neuen Baurechts (01.01.2018) umstrittene Frage in einer Entscheidung am 16.03.2023 beantwortet:

Nachdem es im Rahmen […]

Bedenkenhinweis auch gegenüber dem professionellen Auftraggeber

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OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.12.2022 – 22 U 113/22 – “Bedenkenhinweis auch gegenüber dem professionellen Auftraggeber“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 02.12.2022 ausgeurteilt, dass auch gegenüber dem professionellen Auftraggeber (z.B. einem Generalunternehmer/Bauträger) die Verpflichtung des Handwerkers besteht, auf […]

Haftung bei Nachtragsstreitigkeiten: Keine Baueinstellung durch den Auftragnehmer

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OLG Stuttgart, Urteil vom 17.08.2021 – 10 U 423/20

BGH, Beschluss vom 01.06.2022 – VII ZR 826/21 – “Haftung bei Nachtragsstreitigkeiten: Keine Baueinstellung durch den Auftragnehmer“

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat, bestätigt durch den Bundesgerichtshof eine auf Baustellen häufig vorkommende Situation zu entscheiden:

Der […]