GalleryMindestlohn vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Arbeitsgericht Berlin
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
EuGH, Urteil vom 12.02.2015-Rs. C-396/13; Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 04.03.2015 – 54 Ca 14.420/14 – “Mindestlohn vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Arbeitsgericht Berlin”
Zwei aktuelle Entscheidungen zum Mindestlohn sind ergangen:
Der Europäische Gerichtshof hat am 12.02.2015 einen in Finnland spielenden Fall, […]
Sexueller Übergriff und doch keine fristlose Kündigung?
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
BAG, Urteil vom 20.11.2014 – 2 AZR 651/13 – “Sexueller Übergriff und doch keine fristlose Kündigung?”
Das Bundesarbeitsgericht hat einen ausgesprochen singulären Fall entschieden, der aber nochmals die neuen Leitlinien in der Rechtsprechung bei fristlosen Kündigungen erkennbar macht:
Der Arbeitnehmer ist seit 16 […]
Achtung bei Scheinwerkverträgen und vorsorglicher Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis!
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.12.2014 – 4 Sa 41/14 – “Achtung bei Scheinwerkverträgen und vorsorglicher Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis!”
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat in einer wohl noch nicht rechtskräftigen Entscheidung vom 03.12.2014 eine vermeintlich sichere Variante der Werkvertragsbeauftragung sehr unsicher gemacht.
Im zu entscheidenden Fall war […]
Arbeitsverhältnisse ohne feste Arbeitszeit – Abrufarbeit
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
BAG, Urteil vom 24.09.2014 – 5 AZR 1094/12 – “Arbeitsverhältnisse ohne feste Arbeitszeit – Abrufarbeit”
Das Bundesarbeitsgericht hat am 24.09.2014 eine wichtige Entscheidung zur Abrufarbeit, § 12 TzBfG getroffen, die insbesondere auch ab Inkrafttreten des Mindestlohns eine noch weitergehende Bedeutung erlangen wird:
Zu […]
Neues zum Zeugnis?
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
BAG, Urteil vom 18.11.2014 – 9 AZR 584/13 – “Neues zum Zeugnis?”
Das Bundesarbeitsgericht hat am 18.11.2014 eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg abgeändert und die vom Landesarbeitsgericht vertretene, von der bisherigen Rechtsprechung abweichende Beurteilung aufgehoben! Dem Urteil lag folgender Streit zu Grunde:
Die […]
Anspruch des befristet beschäftigten Betriebsratsmitglieds auf Weiterbeschäftigung?
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
BAG, Urteil vom 25.06.2014 – 7 AZR 847/12 – „Anspruch des befristet beschäftigten Betriebsratsmitglieds auf Weiterbeschäftigung?”
Das Bundesarbeitsgericht hat am 25.06.2014 einen in mitbestimmten Betrieben immer wieder vorkommenden Fall zu entscheiden gehabt:
Eine befristet beschäftigte Mitarbeiterin wurde während der befristeten Tätigkeit in den […]
Nichteinladung von schwerbehinderten Bewerbern als Diskriminierung
Arbeitsrecht, Neuigkeiten
BAG, Urteil vom 18.09.2014 – 8 AZR 759/13 – „Nichteinladung von schwerbehinderten Bewerbern als Diskriminierung”
Das Bundesarbeitsgericht hat am 18.09.2014 den Fall eines nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladenen Bewerbers um eine Stelle bei einem öffentlichen Träger entschieden. Der Bewerber hatte eine […]
Karrenzentschädigung – Anrechnung von Arbeitslosengeld
Arbeitsrecht
BAG, Urteil vom 14.9.2011 – 10 A ZR 198/10 – „Karrenzentschädigung – Anrechnung von Arbeitslosengeld”
Das Bundesarbeitsgericht hat am 14.9.2011 sich zu einer Frage geäußert, die bei nachvertraglichen Wettbewerbsverboten von erheblicher Bedeutung sein kann, nämlich ob bei der Ermittlung des zu zahlenden […]
Staffelung der Grundvergütung nach Lebensalter verstößt gegen Diskriminierungsverbot
Arbeitsrecht
BAG, Urteil vom 10.11.2011 – 6 AZR 148/09 – „Staffelung der Grundvergütung nach Lebensalter verstößt gegen Diskriminierungsverbot”
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Verfahren gegenüber dem Land Berlin dem Kläger Recht gegeben, der geltend gemacht hat, die höchste Lebensaltersstufe seiner Vergütung verlangen zu […]
Verfall des Urlaubs bei langzeitkranken Mitarbeitern
Arbeitsrecht
Verfall des Urlaubs bei langzeitkranken Mitarbeitern
Über die Entwicklung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Ansammeln von Urlaubsansprüchen bei langzeiterkrankten Mitarbeitern haben wir bereits im letzten Jahr immer wieder berichtet.
Die letzte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs „Schulte“ vom 22.11.2011 wird in den […]
Kein Recht zur Lüge im Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht
BAG, Urteil vom 16.2.2012 – 6 AZR 553/10 – „Kein Recht zur Lüge im Arbeitsverhältnis”
Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.2.2012 einen sehr besonderen Fall zu entscheiden gehabt:
Ein Mitarbeiter wurde vom Arbeitgeber, der einen Sozialplan mit Interessenausgleich erstelle wollte, befragt, ob […]
Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers
Arbeitsrecht
BAG, Urteil vom 9.8.2011 – 9 AZR 425/10 – „Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers”
Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und seine eigene Rechtsprechung zum langfristig erkrankten Arbeitnehmer und dessen Urlaubsansprüchen nach Ge-nesung weiter konkretisiert. […]