BAG, Urteil vom 25.05.2016 – 5 AZR 318/15 – “Ersterkrankung oder Folgeerkrankung?“

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 25.05.2016 die Klage eines Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung abgewiesen. Hintergrund war folgende Konstellation:

Der Kläger war vom 09.09.2013 bis 20.10.2013 wegen eines sogenannten Facettensyndroms arbeitsunfähig […]

BAG, Urteil vom 12.07.2016 – 9 AZR 352/15, Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.05.2015 – 6 Sa 78/14 – “Keine Fiktion eines Arbeitsverhältnisses bei Bestehen einer Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis“

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem noch nicht in vollem Text vorliegenden Urteil vom 12.07.2016 entschieden, […]

BAG, Entscheidung vom 23.03.2016-7 AZR 828/13 – “Befristete Erhöhung der Arbeitszeit?“

Das Bundesarbeitsgericht hat am 23.03.2016 einen durchaus besonderen Einzelfall zu entscheiden gehabt, dabei aber allgemein interessante Punkte festgelegt:

Ein Lehrer war an einer Privatschule mit 12 Wochenstunden beschäftigt dauerhaft seit 1996, […]

BAG, Urteil vom 29.06.2016 – 5 AZR 716/15 und ArbG Köln, Urteil vom 03.05.2016 – 14 Ca 6943/15 – “Mindestlohn für Bereitschaftsdienst?“

Im Vorfeld zum 01.01.2017, an dem der gesetzliche Mindestlohn von EUR 8,50/Stunde auf EUR 8,84/Stunde steigen wird, was bei […]

BAG, Urteil vom 24.02.2016 – 7 AZR 253/14 – “Befristete, probeweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit während des Arbeitsverhältnisses?“

Ein Arbeitgeber vereinbarte mit einer Mitarbeiterin, die seit 3 Jahren bei ihm als Verkäuferin angestellt war, sie für einen viermonatigen Zeitraum probeweise als […]

“Achtung Gesetzesänderung zum 01.10.2016 – Überarbeitungsbedarf für Arbeitsverträge“

Der Gesetzgeber hat im Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts, welches am 24.02.2016 in Kraft getreten ist, auch § 309 Nr. 13 BGB (mit Wirkung für ab 01.10.2016 […]

BAG, Entscheidung vom 15.12.2015 – 9 AZR 52/15 – “Verfall von Urlaubsansprüchen bei Mutterschutz und Elternzeit?“

Das Bundesarbeitsgericht hat am 15.12.2015 folgenden Fall entschieden:

Eine Arbeitnehmerin war seit Mitte 2011 arbeitsunfähig erkrankt, danach unterlag sie einem Beschäftigungsverbot wegen Schwangerschaft, im Dezember 2011 wurde […]

LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.01.2016 – 5 Sa 657/15, ArbG Solingen, Urteil vom 10.08.2015 – 2 Ca 180/15 – “Datenschutz im Arbeitsverhältnis“

Zwei aktuelle Urteile von Instanzgerichten werfen den Blick ein weiteres Mal auf das Datenschutzrecht.

Überprüfung des Browserverlaufs auf private Internetnutzung?

Das […]

 “Neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seit 01.01.2016″

Seit 01.01.2016 haben Ärzte für die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen neue Vordrucke zu benutzen, dabei ergeben sich folgende auch für das Arbeitsverhältnis bedeutende Änderungen:

Der Vertragsarzt muss Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auch dann ausstellen, wenn der 6-Wochen-Zeitraum, für den der Arbeitnehmer nach […]

BAG, Urteil vom 19.11.2015 – 6 AZR 844/14 – “Probezeit im Ausbildungsverhältnis nach Praktikumstätigkeit”

Das Bundesarbeitsgericht hat am 19.11.2015 folgenden Sachverhalt entschieden:

Ein Bewerber um einen Ausbildungsplatz im Lebensmitteleinzelhandel wurde zunächst, zur Überbrückung der Zeitspanne bis zum Ausbildungsbeginn, vom 11.03.2013 bis 31.07.2013 als […]

BAG, Urteil vom 17.12.2015 – 6 AZR 709/14 – “Auch bei einer einvernehmlich vereinbarten kurzfristigen Ausscheidensmöglichkeit bedarf die Ausscheidenserklärung der Schriftform”

Das Bundesarbeitsgericht hat einen in der Praxis sehr häufig vorkommenden Fall zu beurteilen gehabt:

Die Arbeitsvertragsparteien hatten in einem arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren die […]

ArbG München, Beschluss vom 18.11.2015 – 9 BVGa 52/15 – “Verbot der privaten Handynutzung während der Arbeitszeit löst das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus”

Das Arbeitsgericht München hat entschieden, dass ein generelles Verbot der Benutzung privater Mobiltelefone zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit […]