GalleryAlkoholisierung und Haftung
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
OLG München, Urteil vom 23.01.2015 – 10 U 299/14 – “Alkoholisierung und Haftung”
Das Oberlandesgerichte München hatte in einem Urteil vom 23.01.2015 – 10 U 299/14 (r+s 2015, 257 ff.) die Haftungslage für einen Unfall zu beurteilen, welcher sich während des Linksabbiegens […]
Die Haftung des Einsteigenden
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
OLG Düsseldorf Urteil vom 04.03.2014 – I-1 U 101/13 – “Die Haftung des Einsteigenden”
Kommt es zur Kollision zwischen einer geöffneten Fahrzeugtüre und einem vorbeifahrenden Fahrzeug entsteht oftmals Streit darüber, durch wen die Haftung für den Schaden zu tragen ist. Regelmäßig ist […]
Gewerbliche Nutzung und Nutzungsausfallentschädigung
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
OLG Zweibrücken, Urteil vom 11.06.2014 – 1 U 157/13 – “Gewerbliche Nutzung und Nutzungsausfallentschädigung”
Bei Beschädigung eines Kraftfahrzeuges ist anerkannt, dass es sich bei dem Entzug der Nutzungsmöglichkeit um einen erstattungsfähigen Vermögensschaden im Sinne des § 249 Abs. 2 BGB handeln kann […]
Angaben in der Fahrzeugversicherung
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
KG Berlin, Beschluss vom 01.02.2011 – 6 U 138/10 – “Angaben in der Fahrzeugversicherung”
Gegenüber der eigenen Fahrzeugversicherung besteht die Obliegenheit zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben im Schadenfall. Es hat das Kammergericht Berlin beispielsweise mit einem Beschluss vom 01.02.2011 – 6 U […]
Handynutzung im Straßenverkehr
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
OLG Hamm, Beschluss vom 09.09.2014 – 1 RBs 1/14 – “Handynutzung im Straßenverkehr”
Nach § 23 Abs. 1a 2 StVO ist es untersagt, als Kraftfahrer ein Mobiltelefon zu nutzen bzw. aufzunehmen, während der Motor eingeschaltet ist. Dabei wird die „Nutzung“ eines Mobiltelefones […]
Geschwindigkeitsbeschränkung mit „Schneeflocke“
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
OLG Hamm, Beschluss vom 04.09.2014 – 1 RBs 125/14 – “Geschwindigkeitsbeschränkung mit „Schneeflocke“”
Verkehrsschilder mit bestimmten Anordnungen können mit einem Zusatzschild versehen werden, z.B. für bestimmte Uhrzeiten oder Witterungsverhältnisse „bei Nässe“. Durch das Oberlandesgericht Hamm war in einem Beschluss vom 04.09.2014 – […]
Einschränkung fiktiver Abrechnung
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
„Einschränkung fiktiver Abrechnung”
In der Schadenregulierung ist anerkannt, dass der Geschädigte Anspruch auf Zahlung der erforderlichen Kosten für die Wiederherstellung des ohne das Schadensereignis bestehenden Zustandes/Stand seines Vermögens hat, § 249 Abs. 1 BGB. Weiter ist anerkannt, dass es auf die […]
Fahrzeugschäden durch die Straße
Neuigkeiten, Verkehrsrecht
BGH Urteil vom 24.07.2014 – III ZR 550/13 – „Fahrzeugschäden durch die Straße”
kommt immer wieder, durch unterschiedliche Umstände, zur Beschädigung von Fahrzeugen durch Zustand und Gestaltung der Verkehrsflächen, insbesondere von Straßen und Parkplätzen. Der Bundesgerichtshof hatte nunmehr mit einem Urteil vom […]
Die Tücken der Fahrzeugversicherung
Verkehrsrecht
OLG Naumburg, Urteil vom 17.3.2011 – 4 U 498/10 – „Die Tücken der Fahrzeugversicherung”
Im Rahmen eines Versicherungsvertrages bestehen Obliegenheiten vor dem Schadenfall und auch danach. Eine besondere Problematik, mit welcher sich die Rechtsprechung bereits ausgiebig befasst hat, ist die so genannte […]
Die Schadenanzeige, ehrlich währt am längsten
Verkehrsrecht
LG Köln, Urteil v. 26.5.2011 – 24 O 425/10 – „Die Schadenanzeige, ehrlich währt am längsten“
Im Rahmen eines Fahrzeugschadens ist üblicherweise eine Versicherung beteiligt. Bei Verursachung frem-der Schäden ist die Kfz-Haftpflichtversicherung betroffen, bei eigenen Schäden, insbesondere ohne durch-setzbaren Anspruch gegenüber Dritten, […]
Erstattung von Anwaltskosten
Verkehrsrecht
OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.10.2011 – 1 U 105/11 – „Erstattung von Anwaltskosten“
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalles kann von der gegnerischen Versicherung grundsätzlich auch eigene Anwaltskosten erstattet erhalten, ohne dass zunächst selbst ein Regulierungsversuch unter-nommen wurde. Bei der Abrechnung eines Fahrzeugschadens […]
Die unfaire Werkstatt
Verkehrsrecht
Die unfaire Werkstatt
Im Massengeschäft der Regulierung von Verkehrsunfällen versuchen Versicherungen durch immer neue Kampagnen ihre Ausgaben zu Lasten der Geschädigten zu drücken. Die Allianz hat nunmehr ein Vertrags-konzept „Fair Play“ entworfen und bewirbt sich damit offensiv bei Pkw-Reparaturwerkstätten. Anders, als […]