GalleryWechselmodell und elterliche Sorge
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Köln, Beschluss vom 21.03.2014 – 4 UF 1/14 – “Wechselmodell und elterliche Sorge”
Im Falle der Trennung von Eltern minderjähriger Kinder mit gemeinsamer elterlicher Sorge entspricht es dem „Leitbild des Gesetzes“, dass die Kinder ihren Lebensmittelpunkt bei einem Elternteil haben und […]
Abhebungen vom Kinder-Sparbuch
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Bremen Beschluss vom 03.12.2014 – 4 UF 112/14 – “Abhebungen vom Kinder-Sparbuch”
Beim Sparbuch handelt es sich immer noch um eine in Deutschland beliebte Form der Kapitalanlage. Dabei ergeben sich Besonderheiten daraus, dass grundsätzlich an jeden Geld auszubezahlen ist, welcher das […]
Wirksamkeit von Eheverträgen
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.12.2014 – 20 UF 7/14 – “Wirksamkeit von Eheverträgen”
Durch das Oberlandesgericht Karlsruhe war in einem Beschluss vom 12.12.2014 – 20 UF 7/14 (FamRZ 2015, 500) über den Auskunftsanspruch zum Zugewinnausgleich einer Ehefrau zu entscheiden, welcher trotz Ehevertrag […]
Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 26.11.2014 – XII ZB 666/13 – “Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen”
Es ist mittlerweile anerkannt, dass bei Vorliegen entsprechender Grundlagen die Rückforderung von Schenkungen an ein Schwiegerkind im Falle des Scheiterns der Ehe in Betracht kommt. Ist festzustellen, dass Grundlage der […]
Wirksamkeit/Anpassung von Eheverträgen
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Beschluss vom 08.10.2014 – XII ZB 318/11 – “Wirksamkeit/Anpassung von Eheverträgen”
Es ist mittlerweile anerkannt, dass Eheverträge einer (zweistufigen) gerichtlichen Überprüfung unterliegen können. Zunächst ist zu überprüfen, ob ein Ehevertrag grundsätzlich wirksam ist. Die Wirksamkeit kann versagt werden, soweit festzustellen ist, […]
Kosten beim Versorgungsausgleich
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Hamburg, Beschluss vom 24.06.2014 – 13 UF 100/13 – “Kosten beim Versorgungsausgleich”
Nach der Neuregelung des Versorgungsausgleiches zum 01.09.2009 kommt eine externe Teilung, durch Übertragung auf ein anderes Versicherungskonto/Versicherungsunternehmen oder die interne Teilung von Anrechten in Betracht. Bei der internen Teilung […]
Neues zum Elternunterhalt
Familienrecht, Neuigkeiten
BGH, Urteil vom 01.10.2014 – XII ZR 133/13 – „Neues zum Elternunterhalt”
Es sind Verwandte in gerader Linie einander zum Unterhalt verpflichtet, dies gilt auch für Kinder gegenüber ihren Eltern. Es hatte sich der Bundesgerichtshof nunmehr in einem Urteil vom 01.10.2014 […]
Ausbildungswechsel und Kindesunterhalt
Familienrecht, Neuigkeiten
OLG Brandenburg Beschluss vom 21.03.2014 – 10 WF 30/14 – „Ausbildungswechsel und Kindesunterhalt”
Die Verpflichtung zum Kindesunterhalt besteht bis zum Abschluss einer Erstausbildung, § 1610 Abs. 2 BGB. Es ist dabei anerkannt, dass nach Abschluss der allgemeinbildenden Schule die Unterhaltsverpflichtung auch […]
Der „neue“ Versorgungsausgleich
Familienrecht
Der „neue“ Versorgungsausgleich
Mit Wirkung zum 1.9.2009 wurde der Versorgungsausgleich anlässlich der Ehescheidung reformiert, und grundlegend neu gefasst. Damit ist jedoch unter anderem auch das frühere „Rentnerprivileg“ entfallen. Nach der Regelung des § 101 III SGB VI, welcher zum 31.8.2009 aufgehoben […]
Problematischer Versorgungsausgleich
Familienrecht
Problematischer Versorgungsausgleich
Nach der Reform des Versorgungsausgleiches anlässlich der Ehescheidung mit Wirkung zum 1.9.2009 ergibt sich mittlerweile durch die Rechtsprechung eine immer stärkere Verfeinerung für die Bewertung und die Teilung von Anrechten zur Altersvorsorge. Als einige Beispiele kann auf folgende Entscheidungen […]
Kindesunterhalt im freiwilligen sozialen Jahr?
Familienrecht
OLG Celle, Beschluss vom 6.10.2011 – 10 WF 300/11 – „Kindesunterhalt im freiwilligen sozialen Jahr?”
Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt bis zum Abschluss einer Erstausbildung (§ 1610 Abs. 2 BGB). Unproblematisch ist diese Regelung, soweit die Erstausbildung in Form einer abgeschlossenen Lehre […]
Versicherer im Versorgungsausgleich
Familienrecht
OLG Stuttgart, Beschluss vom 9.8.2011 – 15 UF 25/11 – „Versicherer im Versorgungsausgleich”
Es wurde der gesetzliche Versorgungsausgleich im Rahmen der Ehescheidung mit Wirkung zum 1.9.2009 grundsätzlich neu geregelt. Wurde früher der Ausgleich auch bei privaten Rentenversicherungen und Be-triebsrenten vorrangig über die […]