OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.01.2019 – 19 U 80/18 – “Pflichtteilsentziehung“

Grundsätzlich hat es jeder selbst in der Hand, über seine Vermögensnachfolge zu entscheiden und von der gesetzlichen Erbfolge abzuweichen. Das Gesetz schützt aber bestimmte Personen durch das Pflichtteilsrecht. So steht […]

LG Berlin, Beschluss vom 13.02.2019 – 20 O 172/15, LG Münster, Urteil vom 16.04.2019 – 014 O 565/18– “Digitaler Nachlass “

Nachdem der Bundesgerichtshof im letzten Jahr Facebook dazu verurteilt hat, den Eltern als Erben ihres verstorbenen Kindes Zugang zu dessen […]

OLG Hamm, Urteil vom 21.02.2019 – 15 W 24/19 – “Die Bestimmung des Erben durch den Erblasser“

Der Erblasser ist bei der Errichtung seiner Verfügung von Todes wegen weitestgehend frei und kann insbesondere unbeschränkt über die Person des Erben bestimmen. Ausgeschlossen […]

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2018 – I-3 Wx 140/18 – “Die Anfechtung der Ausschlagung der Erbschaft Teil II“

Bereits in unserem Newsletter 4/2018 haben wir über einen Fall berichtet, bei dem es ein Erbe bereut hat, die Erbschaft ausgeschlagen zu haben […]

OLG München, Beschluss vom 09.01.2019 – 31 Wx 39/18 – “Befreiter Vorerbe durch den „Wunsch eines langen Lebens“?“

Das Gesetz eröffnet dem Erblasser die Möglichkeit, einen Erben als sogenannten Vorerben einzusetzen mit der Folge, dass der Nachlass dann bei Eintritt eines […]

BGH, Urteil vom 16.01.2019 – IV ZB 20/18 – “Zur Dauer der Ausschlagungsfrist“

Der Erbe kann die Erbschaft grundsätzlich innerhalb von 6 Wochen ausschlagen. Die Frist beginnt dabei mit dem Zeitpunkt, in welchem der Erbe vom Erbfall Kenntnis erlangt hat. Bei […]

BGH, Urteil vom 31.10.2018 – IV ZR 313/17 – “Die Verjährung des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten“

Der Pflichtteilsberechtigte hat gemäß § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB Anspruch gegen den Erben auf Auskunft über den Bestand des Nachlasses. Danach ist der Erbe […]

OLG Stuttgart, Beschluss vom 02.07.2018 – 19 W 27/18 – “Die Verjährung des Auskunftsanspruchs unter Miterben“

Für die überwiegende Zahl von Ansprüchen gilt nach § 199 BGB, dass die Verjährungsfrist mit dem Ende des Jahres beginnt, in dem der Anspruch entstanden […]

OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2018 – I-7 U 75/17 – “Der Streit über die Wirksamkeit von Testamenten kann der Verjährung entgegenstehen“

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.01.2018 (I-7 U 75/17) zur Frage der Verjährung von Vermächtnisansprüchen bei einem vorangegangenen […]

OLG Köln, Beschluss vom 15.05.2018 – 2 Wx 202/18 – “Ärztliche Schweigepflicht bei der Ermittlung des Erblasserwillens?“

Das OLG Köln hatte sich mit Beschluss vom 15.05.2018 (2 Wx 202/18) mit der Frage zu befassen, ob sich ein Arzt im Rahmen eines […]

BGH, Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 – “Urteil des BGH zum digitalen Nachlass“

Nach einer ersten Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum digitalen Nachlass (BGH Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17) dürfen Erben auf das Facebook-Konto des Erblassers zugreifen. Nach […]

AG Hamburg-Wandsbek, Urteil vom 15.06.2017 – 706 XVII 53/17 – “Banken müssen Vorsorgevollmachten akzeptieren“

Immer wieder kommt es zum Streit mit Banken, die privatschriftliche Vollmachten nicht berücksichtigen wollen sondern nur Vollmachten, die mittels der bankeigenen Formulare erteilt wurden. Das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek […]